Politik: Fehlstart für Rot-Grün in Bremen Finanzsenator Nußbaum steigt überraschend aus

Bremen - Wenige Tage vor ihrem Start hat die rot-grüne Koalition in Bremen ihre erste Personalkrise: Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat überraschend erklärt, er stehe für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung. Erst am Montag hatte Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) ihn als künftigen Wirtschafts- und Justizsenator vorgestellt. Als Grund nannte der parteilose, von der SPD benannte 50-jährige Jurist und Mitinhaber eines Fischhandelsunternehmens, dass der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer „stillen Zwang“ auf ihn ausgeübt habe, in die Partei einzutreten. Wenn „einzelne Funktionäre“ seine Parteilosigkeit „nicht aushalten“ könnten, sehe er keine Basis für eine glaubwürdige Arbeit im Senat.

Bürgermeister Böhrnsen äußerte „großes Bedauern“, da er „sehr gerne“ weiter mit Nußbaum zusammengearbeitet hätte. Die Parteimitgliedschaft wäre dabei „nachrangig“ gewesen. Nußbaums Sinneswandel, so Böhrnsen, sei „unverständlich und schwer nachvollziehbar“.

Laut Nußbaum hat ihm Beckmeyer am Samstag ohne Erklärungen einen Brief gegeben, in dem der SPD-Chef den „lieben Ulrich“ darauf hinwies, dass die Partei ihm großes Vertrauen entgegengebracht habe und es nun ein gutes Signal an die SPD wäre, seine Zugehörigkeit zum Ausdruck zu bringen. „Ein Beitrittsformular habe ich beigefügt“, zitierte Nußbaum aus dem Brief. „Es ist ja nichts Anrüchiges oder Schlechtes, in der SPD zu sein – ganz im Gegenteil“, meinte der scheidende Senator. Aber er könne dann nicht mehr gut „Transmissionsriemen auch zur bürgerlichen Seite“ sein. Beckmeyer sagte dem Tagesspiegel, sein Brief an Nußbaum sei kein Druck, sondern „eine Einladung“ gewesen. Eckhard Stengel