Feinstaub: Länder wollen Feinstaub-Grenzwerte ändern

Berlin - Angesichts der stark zunehmenden Zahl von Verstößen gegen die EU-Vorgaben bei der Feinstaub-Bekämpfung haben mehrere Bundesländer eine Änderung der Tagesgrenzwerte gefordert. «Die Überarbeitung der EU-Richtlinie ist dringend erforderlich. Wir benötigen Grenzwerte, die die Gesundheitsgefährdung der Menschen besser wiedergeben. Nicht jeder Feinstaub ist gleich schädlich», sagte Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) der Zeitung «Die Welt» (Montag).

Auch die Länder Berlin und Thüringen sprechen sich für eine Revision der Luftqualitätsrichtlinie aus. «Die Bundesregierung sollte sich bei den laufenden Verhandlungen auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass die Tagesgrenzwerte durch einen Jahresmittelwert ersetzt werden», sagte die Sprecherin der Verkehrsverwaltung des Berliner Senats, Petra Rohland, dem Blatt. Der bestehende 24-Stunden-Wert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft für Partikel mit einem Durchmesser von zehn Millimeter habe sich als ungeeignetes Instrument zur Bekämpfung der Feinstaub-Belastung erwiesen. Berlin plädiert daher für einen Jahresmittelwert auf Basis eines feineren Partikeldurchmessers.

Die seit Anfang 2005 geltende EU-Feinstaubrichtlinie sieht vor, dass der zulässige Tagesgrenzwert nur an 35 Tagen im Jahr überschritten werden darf. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres haben dagegen jedoch bundesweit schon 23 Städte verstoßen. (tso/dpa)