Politik: Feinziselierte Gedenkprosa

Der Abgeordnete R. balanciert auf einem Bein vor der Herrentoilette. Der Schuh am Fuß des anderen erhält in der dort installierten Putzmaschine frisches Schwarz und neuen Glanz. Draußen auf der Terrasse des Bundestagsrestaurants spricht entspannt und sonnenbeschienen die Ministerin F. mit dem Korrespondenten einer großen Boulevard-Zeitung. Drinnen im Plenarsaal teilen sich einträchtigen Interesses die Tischnachbarn S. und L. eine Zeitung zur gemeinsamen Lektüre. Die Besetzung der Zuschauertribüne über den Köpfen der Parlamentarier rotiert mit der normalen Schleuse-Geschwindigkeit des Besucherdienstes; die Reihen der Journalisten sind, je nach Redner, zwischen mäßig und überdurchschnittlich gefüllt. Freitag, 25. Juni 1999, 48. Sitzung in der 14. Wahlperiode, Tagesordnungspunkt 17 der vorletzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Bonn: "Debatte zur Errichtung eines Holocaust-Mahnmals".

Bertolt Brechts "Lesender Arbeiter" vermutete, bei historischen Großtaten wie Cäsars Sieg über die Gallier müsse mindestens noch ein Koch dabeigewesen sein. So finden auch allgemein als "historisch" annoncierte Debatten im Hohen Hause nicht jenseits profaner Alltäglichkeit statt. Zuhören fällt schwerer als Reden und Abstimmen. Letzteres ist, als am frühen Nachmittag die Stunde zur Entscheidung sich schürzt, dem Hinweis von Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer zu entnehmen, die Kolleginnen und Kollegen mögen bitte nur die Stimmkarten mit dem eigenen Namen benutzen - nicht in den Fächern am Eingang zum Plenum versehentlich zur Marke des Buchstaben-Nachbarn greifen. So begeben sich die Abgeordneten Drucksache für Drucksache, 944 undsoweiter (weißes), die Änderungsanträge 1261 undsoweiter (rosa Papier) auf den parlamentarischen Gänsemarsch zu den durchsichtigen Wahlurnen. Schritt für Schritt wird geklärt, daß der Bundestag erstens ein Mahnmal will, zweitens das des Architekten Peter Eisenman, drittens ergänzt durch die von Kulturstaatsminister Michael Naumann ins Gespräch gebrachte Erklär-Einheit. Demokratie ist Geschäftsordnung; jedenfalls ist sie nichts ohne sie.

Mehr noch soll Demokratie Debatte sein. Aber was für eine, an diesem besonderen Tag? Normalerweise ist die Vielfalt der individuellen Abgeordneten-Meinungen in die engen Grenzen ihrer politischen Organisationszusammenhänge eingebunden. Fraktionszwang heißt das. Der wird nur bei Gewissensfragen außer Kraft gesetzt. Oder beim Berlin-Umzug. Und jetzt beim Holocaust-Mahnmal. Da reden die Parlamentarier nicht der Hierarchie nach abwärts, sondern bunt durcheinandergewürfelt. Von den Fraktionsoberen ergreift nur FDP-Vormann Wolfgang Gerhardt das Wort.

Aber verdient das überhaupt den Namen Debatte, was da festgezurrten Schlipses im hohen Ton daherkommt? Als hätten sie es nötig, die historiopolitische Korrektheit zu beweisen, darf in keinem Beitrag die rituelle Verurteilung der Naziverbrechen fehlen - dabei geht es nur darum, auf diesem gemeinsamen Fundament ein Mahnmal zu errichten. Nach dieser Einleitung geht es schaumgebremst weiter. Nur gelegentlich blitzt ein Stück Kontroverse durch den Feiertagsfrieden. Politisch - wenn der CDU-Abgeordnete Norbert Lammert den Bundeskanzler und seinen Kulturminister angeht; Schröder wegen seiner Einlassung, das Mahnmal müsse ein Platz sein, zu dem man gern gehe, Naumann wegen seiner Wandlung vom krassen Gegner zum modifizierten Befürworter eines zentralen Gedächtnis-Kunstwerks für den Holocaust. Ästhetisch - wenn der FDP-Abgeordnete Hans-Joachim Otto mal laut wird und für das reine Kunstwerk plädiert. Der Liberale geht auch deshalb aus sich heraus, weil er meint, dem Grünen Volker Beck rhetorische Unredlichkeit nachweisen zu können. Der hatte nämlich auch die für sich sprechende Kraft des wogenden Stelenfeldes beschworen, gleichwohl aber damit für den rot-grünen Mehrheitsantrag zugunsten der Naumann-Version plädiert.

Diffizilitäten für Feinschmecker. Bevor die Abgeordneten zur feinziselierten Gedenkprosa ans Rednerpult treten, haben sie ebenso feinziseliert die Möglichkeiten der Geschäftsordnung traktiert. Die Regierungskoalition hatte sich zu einer abgespeckten Version erstens des Eisenmanschen Stelen-Waldes, zweitens der Naumannschen Dokumentationsergänzung durchgerungen. Nicht eben einfach, zumal Schröders Sachbearbeiter fürs Geistige und Elke Leonhard, die Vorsitzende des Kulturausschusses, einander in inniger Abneigung zugetan sind. Erst nach einer Intervention von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse war der (von der Opposition befehdete) Versuch aufgegeben worden, das Abstimmungsverfahren auf den favorisierten Entwurf zuzuschneiden. Dem Sinn der Aufhebung des Fraktionszwangs hätte dies sicher nicht genüge getan; wohl aber dem Bedürfnis der Koalition, eine Niederlage zu vermeiden.

Zwar gehen die Pros und Contras quer durch die Reihen, doch politische Kristallisationskerne bleiben zu erkennen: Das Nein zu jeglichem Denkmal zum Beispiel ist vornehmlich in der CDU/CSU zu finden. Mehr als zwei Generationen nach den Verbrechen, sagt etwa der Abgeordnete Martin Hohmann aus Fulda, fühlten sich die Deutschen "sozusagen resozialisiert". Von Freunden dürfe man nun Verzeihen erwarten, fordert der Wahlkreis-Nachfolger des legendären Konservativen Alfred Dregger und sieht im Mahnmal den "monumentalen Ausdruck der Unfähigkeit, uns selbst zu verzeihen". Leider kann diese Einlassung niemanden mehr polemisch beflügeln. Sie geht erst als vorletzte zu Protokoll.

Herausragendes Denkmal der Streitkultur in ihrer realexistierenden Form bleibt daher der ebenfalls historische Auftritt zweier Mitglieder einer Landesregierung: Die Sozialdemokratin Annette Fugmann-Heesing wirbt für Eisenman und Berlins regierender Christdemokrat Eberhard Diepgen für die Idee Richard Schröders, das alttestamentarische Gebot "Du sollst nicht morden" in Stein zu hauen. Besser noch, als ihnen beim Ablesen ihrer Beiträge zuzuhören, ist das Bild: einander keines Blickes würdigend, beim letzten Manuskript-Feinschliff in der ersten Reihe der Bundesratssektion des Bundestages.

Apropos Manuskript. Apropos Feinschliff. Beides ist es nicht zuletzt, was die Abgeordneten daran hindert, ihre 48. Zusammenkunft in der 14. Wahlperiode zu einem wirklich historischen Ereignis zu machen. Bildungsfrüchte aus eigener und der Mitarbeiter Lektüre würzen jede Rede. Auch Zeitungsartikel. Überdosen erzeugen Sodbrennen. Wenn zuviel Habermas, Talmud und Musil vom Podium tropfen, ist die rhetorische Flamme schnell gelöscht; zumal die Abgeordneten sich noch strikter als sonst an ihre Zettel halten. Verdientermaßen wird daher die allseits beschworene Symbolkraft der Debatte am Übergang der Republik von Bonn nach Berlin durch die nachlassende Aufmerksamkeit infrage gestellt. Erst zur Abstimmung füllt das Plenum sich wieder. Mehr als die Debatte zieht die Geschäftsordnung.

THOMAS KRÖTER