Politik : Feldpost: Wehrbeauftragter hofft auf Staatsanwalt

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Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestags sieht die Affäre um geöffnete Feldpostbriefe aus Afghanistan durch den Untersuchungsbericht des Verteidigungsministeriums nicht als beendet an. „Ich warte ab, was die Staatsanwaltschaft herausfindet“, sagte Hellmut Königshaus (FDP) dem Tagesspiegel am Freitag. Dass das Verteidigungsministerium keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten habe, habe man ihm schon früher gesagt. „Das heißt nicht, dass es keine gab.“

Anfang des Jahres hatten Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sich bei Königshaus beschwert, weil Dutzende ihrer Briefe auf dem Weg nach Deutschland geöffnet worden seien; einige verschwanden sogar. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt in der Sache gegen Unbekannt. Das Verteidigungsministerium hatte die Feldpostaffäre der Bundeswehr am Freitag für „im Prinzip erledigt“ erklärt. Umfangreiche Prüfungen hätten ergeben, dass es „kein systematisches Öffnen“ von Briefen gegeben habe, erklärte ein Sprecher. Es handle sich um Einzelfälle, man wisse auch nicht, wo sich Verfahren verbessern ließen. Offensichtlich hätten sich auch Mitarbeiter des Ministeriums nicht falsch verhalten.

Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Omid Nouripour, sieht weiteren Klärungsbedarf: „Der Bericht des Ministeriums lässt einige Fragen offen und aus dem Bericht selbst ergeben sich auch noch weitere Fragen. Dazu wünschen wir uns in der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch mehr Informationen von der Regierung.“ Die erwartet auch sein SPD-Kollege Rainer Arnold. Die Sache bleibe „mysteriös“; auf etliche wichtige Fragen gebe der Bericht keine Antwort. Andrea Dernbach

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