Politik : Feuertaufe in heiklem Ausschuss

BerlinWer sich in einem heiklen parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die SPD bewährt, darf zur Belohnung mit einem wichtigen Posten rechnen. Diese Erfahrung macht nach Olaf Scholz, der lange im Visa-Ausschuss wirkte, nun auch der Niedersachse Thomas Oppermann. Eineinhalb Jahre kämpfte der Jurist als Obmann seiner Fraktion im BND-Ausschuss mit Akten und Aussagen, um seinen Parteifreund Außenminister Frank-Walter Steinmeier von Vorwürfen zu entlasten. Nun wird der 53-jährige Göttinger Nachfolger von Scholz als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

Weil die Union wenig Anlass sah, den rot-grünen Kanzleramtschef Steinmeier zu verteidigen, stand Oppermann im Ausschuss oft alleine gegen die Opposition. Die ärgerte sich über seine aufreizend offensive Verteidigungstaktik und beschimpfte ihn als fest angestellten „Nebelwerfer der SPD“. Doch der SPD-Obmann dürfte es auch als Erfolg seiner Arbeit werten, dass kürzlich der hartnäckigste Verfolger im Ausschuss, Wolfgang Neskovic (Linke), seinen Rückzug aus dem Gremium verkündete und der Komplex um die angebliche Verstrickung Steinmeiers in zwielichtige Geheimdienstaktivitäten kaum noch für Schlagzeilen sorgt.

Die stark nach innen gerichtete Tätigkeit eines Fraktionsgeschäftsführers verlangt Fähigkeiten, wie sie auch im Ausschuss gefragt waren: Ordnung in einen Wust von Material bringen, sich mit den Partnern abstimmen, ohne die eigene Linie zu gefährden, Gefahren rechtzeitig erkennen und auf die Geschlossenheit der eigenen Truppe achten. Dabei hat sich Oppermann selbst nicht immer an die Parteilinie der SPD gehalten: Als Wissenschaftsminister in Niedersachsen warb er engagiert für Studiengebühren. hmt

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