Fidschi : Militärputsch unter Palmen

Auf den Fidschi-Inseln hat die Armee die gewählte Regierung abgesetzt und selbst die Amtsgeschäfte übernommen. Dem entmachteten Ministerpräsidenten wirft sie Korruption vor. Der Commenwealth will das Land nun womöglich ausschließen.

Suva - Nach einem monatelangem Machtkampf hat die Armee auf den Fidschi-Inseln die rechtmäßig gewählte Regierung von Ministerpräsident Laisenia Qarase gestürzt. Das Militär habe die Macht übernommen und Qarase entlassen, sagte Armeechef Voreqe Bainimarama vor Journalisten. Zuvor waren in der Hauptstadt Suva schwerbewaffnete Soldaten aufmarschiert und hatten Straßensperren errichtet. Sie belagerten das Haus des Regierungschefs und stellten ihn sowie mehrere seiner Minister unter Hausarrest. Zu Ausschreitungen kam es zunächst nicht. Bei dem Putsch handelt es sich bereits um den vierten innerhalb von 20 Jahren. Der Commonwealth will die südwestpazifische Inselgruppe wahrscheinlich ausschließen.

"Das Militär hat die Regierung übernommen, seine Staatsführung und die Belange des Landes", sagte Bainimarama auf einer Pressekonferenz. Qarase sei korrupt und habe seinen eigenen "stillen Putsch" gegen das Volk vorbereitet, sagte er zur Begründung. Der 52-Jährige rief sich selbst zum Präsidenten aus und ernannte als Übergangspräsident den Arzt Jona Baravilala Senilagakali. Das Volk solle ruhig bleiben und das Militär unterstützen, einen neuen Weg für die Fidschi-Inseln zu gehen. Die Machtausübung durch das Miltär werde nur vorübergehend sein, versprach Bainimarama. Dann solle es Wahlen geben. Er selbst wolle die Macht nächste Woche wieder abgeben und den Staatspräsidenten Ratu Josefa Iloilo wieder einsetzen.

Qarase soll einseitige Interessen vertreten haben

Nach dem Putsch wurde keine Sperrstunde verhängt, jedoch Militär in die Redaktionen der Zeitungen und Fernsehsender geschickt, um die Nachrichten zu kontrollieren. Qarase sagte laut einem fidschianischen Internet-Dienst, der Militärputsch sei ein Verfassungsbruch. Die neue Militärregierung sei "illegal". Jetzt müsse für die Demokratie gekämpft werden. Qarase war vor sieben Monaten zum zweiten Mals zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Der ehemalige Bankier regierte seit sechs Jahren auf den Fidschi-Inseln.

Bainimarama sieht sich als Vertreter der indischstämmigen Minderheit. Er wirft der nationalistischen FDL-Partei von Qarase vor, dass sie es mit der einseitigen Interessenvertretung für die indigene Bevölkerung zu weit treibe. Über 50 Prozent der Einwohner sind Melanesier, knapp 40 Prozent Indisch-Stämmige.

Commonweath will Fidschi-Inseln ausschließen

Der Streit drehte sich unter anderem um ein umstrittenes Amnestievorhaben der Regierung Qarase, durch das den Drahtziehern des Putsches im Jahr 2000 Straffreiheit zugesichert werden sollte. Bainimarama und seine Anhänger warfen der Regierung zudem Korruption vor. Der ehemalige Bankier Qarase regierte seit sechs Jahren auf den Fidschi-Inseln.

Der Commonwealth will die Fidschi-Inseln nach den Worten von Generalsekretär Don McKinnon möglicherweise ausschließen. Darüber werde am Freitag beraten, sagte er in London. Großbritannien will zudem seine Militärhilfe einfrieren. Die Fidschi-Inseln waren fast 100 Jahre unter britischer Herrschaft und erlangten ihre Unabhängigkeit 1970. (tso/AFP)

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