Finanzen : In den Kassen des Bundes sprudelt es weiter

Die Steuereinnahmen des Bundes sind in den ersten neun Monaten des Jahres um 7,8 Prozent gestiegen. Verantwortlich dafür sind vor allem kräftige Unternehmensgewinne.

Berlin - Der Bund hat zwischen Januar und September 7,8 Prozent mehr an Steuern eingenommen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Das sind etwa 22,9 Milliarden Euro mehr. Hauptgrund sind die stark gestiegenen Gewinne der Unternehmen. Wie das Finanzministerium mitteilte, bestehen bis Jahresende allerdings noch erhebliche Einnahmerisiken, so dass die Zahlen keinen Schluss auf das Jahresergebnis für 2006 zulassen. Verantwortlich für die aktuellen Einnahmeverbesserungen seien vor allem die gewinnabhängigen Steuern wie Körperschaftssteuer und veranlagte Einkommensteuer.

Im Dezember 2005 seien die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer allerdings bereits "extrem hoch" gewesen, so dass für das laufende Jahr keine weiteren Aufkommenszuwächse zu erwarten seien, hieß es. Zudem müssten noch vergleichsweise hohe EU-Abführungen bestritten werden, und es seien aufgrund eines "kassentechnischen Sondereffekts" Mindereinnahmen bei der Mineralölsteuer zu erwarten.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer forderte unterdessen, Medikamente von der Mehrwertsteuer zu befreien, um die geplante Beitragserhöhung für die Krankenkassen zu verhindern. Dies würde zu mehr Akzeptanz der Gesundheitsreform führen, erklärte Schummer. 2007 könnten so rund vier Milliarden Euro bei den Beitragssätzen eingespart werden. (tso/AFP)

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