Finanzen : Pflegekassen erwirtschaften offenbar deutlichen Überschuss

Nach einem Medienbericht hat die Pflegeversicherung im ersten Halbjahr 2006 einen überraschend großen Überschuss von rund 400 Millionen Euro erzielt. Es handele sich dabei auch nicht um statistische Einmaleffekte.

Erfurt - Der Überschuss betrug bis zur Jahresmitte laut Statistischem Bundesamt 400 Millionen Euro, wie die "Thüringer Allgemeine" berichtete. Damit könnte die Pflege zum ersten Mal seit 2002 wieder ein positives Jahresergebnis erreichen, da anders als in der Arbeitslosen- oder Rentenversicherung keine statistischen Einmaleffekte die Zahlen beschönigen. "Die Kranken- und Pflegekassen profitieren ausschließlich von der guten Entwicklung bei der versicherungspflichtigen Beschäftigung, es gibt hier keine Einmaleffekte", sagte ein Sprecher des Statistischen Bundesamtes der Zeitung. Die Einnahmen lagen demnach 9,4 Prozent über dem Vorjahresniveau, die Ausgaben hätten sich aber nur um etwa ein Prozent erhöht.

Das Bundesgesundheitsministerium wertet die guten Zahlen nicht als Ruhekissen. "Das enthebt uns überhaupt nicht von der Notwendigkeit einer Pflegereform, die nach der Gesundheitsreform 2007 angegangen werden wird", sagte eine Sprecherin der Zeitung. Die strukturellen Defizite seien zu groß. Der Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Werner Hesse, geht davon aus, dass die Pflegeversicherung trotz des Überschusses nur noch gut ein Jahr lang über Liquidität verfügt: "Das Geld reicht noch genau bis ins erste Quartal 2008", sagte Hesse der Zeitung. (tso/AFP)

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