Politik: Finanzierung für Militärairbus unsicher

Das größte europäische Rüstungsprojekt könnte an Deutschland scheitern. Acht europäische Staaten wollen 196 Militärtransportflugzeuge im Wert von 23 Milliarden Euro beschaffen. Allein Deutschland will 73 Airbus-Großraumflugzeuge für die Bundeswehr kaufen. Doch bisher hat der Bundestag den dafür notwendigen Betrag von 8,6 Milliarden Euo nicht bewilligt. Deshalb konnte Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) bisher auch keine verbindliche Zusage abgeben.

Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sieht es auch nicht danach aus, als könnte Scharping das bald nachholen. Denn das Finanzministerium hat dem Haushaltsausschuss Ende vergangenener Woche die Vorlage des Verteidigungsministeriums für die Beschaffung wieder zurückgeschickt. Das Finanzministerium, so die FAZ, scheibt zur Begründung, dass "die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für eine vorbehaltlose Bindung zur Beschaffung von 73 Großraumflugzeugen derzeit nicht gegeben sind und bis zum 31. Januar 2002 nicht geschaffen werden können". Scharping dagegen hofft auf einen Entschließungsantrag der Koalitionsspitzen, über den derzeit verhandelt wird.

Doch auch in der rot-grünen Koalition bahnt sich um die Beschaffungsfrage Streit an. Der Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion, Peter Struck, wies Bedenken des Haushaltsexperten der Grünen, Oswald Metzger, gegen das Geschäft harsch zurück. Entscheidend sei ausschließlich die Zusage der Fraktionsvorsitzenden der Grünen. "Die Zusage steht, dass das gemeinsame Projekt auch im Deutschen Bundestag beschlossen wird."