Finanzsystem: Wall-Street-Proteste erreichen Berlin

In rund 1000 Städten in mehr als 80 Ländern soll an diesem Samstag für ein gerechteres Finanzsystem demonstriert werden. Inspiriert von der US-amerikanischen Bewegung "Occupy Wall Street" ("Besetzt die Wall Street") sind auch Protestmärsche in rund 50 deutschen Städten geplant. Zur wohl größten Kundgebung in Deutschland vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main werden 1500 Menschen erwartet, wie Herr Below, Organisator von "Occupy Frankfurt", sagte. In Berlin wollen die Demonstranten vom Alexanderplatz Richtung Brandenburger Tor und Bundeskanzleramt marschieren.

Hinter dem Aktionstag stehen unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac und eine international aktive Studentengruppe aus Spanien. Der Aufruf zum Protest richte sich an alle Bürger, sagte der Sprecher der Bewegung „Occupy: Frankfurt“, Wolfram Siener. „Weil in Wahrheit in diesem System keiner mehr zufrieden ist.“ Es gehe um die Macht der Finanzmärkte und die Entfremdung der Politik vom Volk. Mike Nagler von Echte Demokratie Jetzt! findet: „In Abhängigkeit der Profiteure der Krise arbeitet die Regierung für den Vorteil von einigen Wenigen, ohne Rücksicht auf die sozialen, menschlichen oder ökologischen Folgen.“ Das Primat der Politik über die Finanzwirtschaft müsse hergestellt werden, fordert er.

Unterstützung für ihre Thesen finden die Kritiker sogar bei den Kritisierten: Politiker von Linken, Grünen, SPD und CDU haben ihre Sympathien für das Aufbegehren bekundet. Beispielsweise sagte der finanzpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, „Handelsblatt Online“: „Die Steuerzahler lassen Dampf ab, wenn Banken erneut auf ihre Kosten gerettet werden müssen. Das ist nachvollziehbar.“ Erneute Krisen dürften nicht mehr auf dem Rücken der Steuerzahler ausgetragen werden. Der SPD- Haushaltsexperte Carsten Schneider sagte: „Die Menschen wollen nicht, dass die Finanzmärkte die Oberhand gewinnen. Sie fordern zu Recht, dass die Politik ihnen Grenzen aufzeigt und verbindliche, wirksame Regeln setzt.“

Weil die Proteste nicht von den „klassischen politischen Akteuren“ geprägt sei, sondern über das Internet organisiert werde, sei ihre Dynamik sehr schwer einzuschätzen, sagte der Protestforscher Simon Teune vom Wissenschaftszentrum Berlin. „Zumindest scheint es keine Episode zu sein, sondern tatsächlich eine globale Bewegung.“ Die Ursprünge der Proteste sind im Arabischen Frühling, aber auch in den Protesten in Spanien und Griechenland zu finden. In New York campieren seit rund einem Monat junge Leute nahe der Wall Street und fordern eine stärkere Beteiligung der Banken an den Kosten der Finanzkrisen. (mit dpa/AFP/dapd)