Flüchtlinge: Andrea Nahles rechnet 2016 mit mehr Arbeitslosen

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erwartet angesichts der vielen Flüchtlinge mehr Arbeitslosigkeit in Deutschland. „Wir denken, dass im nächsten Jahr der Zustrom auf den deutschen Arbeitsmarkt deutlich ansteigt. Ich rechne auch damit, dass die Arbeitslosenzahlen steigen“, sagte Nahles im Deutschlandfunk.

Nahles will drohende Härten durch die starke Zuwanderung nicht verschweigen. Die Arbeitsagenturen seien herausgefordert. „Damit sich niemand Illusionen macht: Wir sind gut, wir können auch viele Leute vermitteln, aber es wird nicht von heute auf morgen erfolgen und deswegen wird erstmal die Arbeitslosenzahl steigen“, sagte Nahles. Das müsse aber niemand beunruhigen. „Wir können, wenn wir das gut machen, auch viele in Arbeit vermitteln.“ Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ will Nahles die Jobcenter mit zusätzlichen Mitteln stärken, um die Integration Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt zu fördern. So solle eine Neiddebatte beim Rest der Bevölkerung vermieden werden.

In den ersten drei Monaten dürfen Asylbewerber nicht arbeiten

Asylbewerber dürfen zunächst gar nicht in Deutschland arbeiten. In den ersten drei Monaten ist ihnen das verwehrt. Erst nach 15 Monaten fällt zudem die „Vorrangprüfung“: Steht ein Deutscher oder ein EU-Bürger für den Job zur Verfügung, bekommen Asylbewerber keine Beschäftigungserlaubnis. Die Arbeitgeber fordern eine Senkung dieser Fristen – denn der Bedarf an Arbeitskräften ist groß. Jedoch haben die Betroffenen auch aus anderen Gründen oft Schwierigkeiten, einen Job zu finden. Nach Einschätzung des Ifo Instituts sind die meisten Flüchtlinge nicht gut genug qualifiziert: „Es steht zu befürchten, dass viele von ihnen bei einem Mindestlohn von 8,50 Euro keine Beschäftigung finden, weil ihre Produktivität schlicht zu gering ist.“

Damit Flüchtlinge nicht nur Deutschland, Österreich und Schweden als Aufnahmeländer ansteuern, strebt Innenminister Thomas de Maizière (CDU) feste, großzügige EU-Flüchtlingskontingente für eine legale Zuwanderung an. Viele EU-Länder, gerade in Osteuropa, sperren sich gegen verbindliche Quoten. Fraglich ist, ob der innenpolitisch angeschlagene de Maizière seine Kollegen bei einem neuen Treffen der Innen- und Justizminister am Dienstag in Brüssel davon überzeugen kann.

Am Mittwoch folgt dort ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs. Am Donnerstag kommt es in Berlin zu einem weiteren Bund-Länder-Gipfel. (dpa)