Flüchtlinge : De Maizière setzt weiter auf eine europäische Lösung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) setzt auf Europa - trotz der österreichischen Entscheidung für eine Obergrenze.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU)
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU)Foto: dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die österreichischen Pläne für eine Flüchtlings-Obergrenze skeptisch. „Wir setzen auf eine europäische Lösung“, sagte er am Donnerstag in Berlin. Man müsse abwarten, was aus der österreichischen Entscheidung werde - schließlich sei diese ja noch nicht abgeschlossen. Er verwies darauf, dass Wien noch rechtliche Gutachten in Auftrag gegeben hat. „Wenn wir die Entscheidung träfen, dann würden wir nicht auf Gutachten warten.“

In Österreich hatten sich Regierungskoalition und Ministerpräsidenten am Mittwoch geeinigt, dass bis 2019 nur noch insgesamt 127 500 Asylbewerber ins Land kommen dürfen. Was geschehen soll, wenn die Obergrenze überschritten wird, ist noch offen. Dazu sollen zwei Rechtsgutachten eingeholt werden.

De Maizière betonte, dass die Sicherung der EU-Außengrenzen und die Hilfe vor Ort jetzt Vorrang haben. Nationale Lösungen wollen man solange wie möglich vermeiden. „Wir wollen Schengen erhalten.“ (dpa)

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