Flüchtlinge in Deutschland: Asylanträge im Vergleich zu Januar 2015 mehr als verdoppelt

Im Januar 2016 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 52.103 Asylanträge gestellt. Dies teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag mit. Dies bedeute einen Anstieg von 108,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Januar 2015, als die Behörden 25.042 Anträge entgegennahmen.

Entschieden wurde den Angaben zufolge im Januar 2016 über die Anträge von 49.384 Personen. Dies bedeute einen Anstieg von 176,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Januar 2015 (17.835 Entscheidungen). 31.160 Personen erhielten demnach die sogenannte Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention (63,1 Prozent aller Asylentscheidungen).

Das Ministerium weist darauf hin, dass die Zahl der tatsächlichen Einreisen von Asylsuchenden nach Deutschland auch im Januar 2016 deutlich höher lag, da die formale Asylantragstellung teilweise erst zeitlich verzögert möglich sei. So seien im sogenannten Easy-System im Januar 2016 bundesweit etwa 91.700 Zugänge von Asylsuchenden registriert worden.

Das Easy-System ist eine IT-Anwendung zur Erstverteilung der Asylsuchenden auf die Bundesländer. Bei den Easy-Zahlen seien Fehl- und Doppelerfassungen wegen der zu diesem Zeitpunkt noch fehlenden erkennungsdienstlichen Behandlung und der fehlenden Erfassung der persönlichen Daten nicht ausgeschlossen.

Einer neuen Umfrage zufolge sind inzwischen vier von fünf Bundesbürgern (81) Prozent sind der Meinung, dass die Regierung die Flüchtlingssituation in Deutschland nicht im Griff hat. Zugleich billigt eine deutliche Mehrheit einige der vom Kabinett beschlossenen Verschärfungen des Asylrechts, wie aus einer am Mittwochabend veröffentlichten ARD-Umfrage hervorgeht. Danach befürworten 78 Prozent der Bundesbürger die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten.

Das Entwicklungsministerium wies einen Bericht der „Bild“, wonach die Bundesregierung mit Algerien, Marokko und Tunesien über millionenschwere Rückführungsprogramme für abgelehnte Asylbewerber verhandelt. Ein Sprecher des Ministeriums sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) führe keine solchen Verhandlungen. Die Zeitung hatte berichtet, es gehe um Millionenhilfen für Arbeitsmarkt- und Ausbildungsprojekte. Anders als von dem Blatt berichtet, befänden sich zur Zeit auch keine Beamten des Ministeriums in den Ländern, sagte der Sprecher. Das Bundesinnenministerium erklärte zu dem Bericht, mit Algerien und Marokko existierten bereits Rückübernahmeabkommen. Mit Tunesien gebe es einen solchen Vertrag nicht. Das Land sei aber völkerrechtlich verpflichtet, seine Staatsbürger zurückzunehmen, wenn sie in Deutschland nicht als Flüchtlinge anerkannt worden sind.