Flüchtlinge in Deutschland: Behörden leiteten 13 Ermittlungsverfahren wegen Kriegsverbrechen ein

In den vergangenen zwei Jahren haben deutsche Behörden einem Medienbericht zufolge 13 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien und im Irak eingeleitet. Das berichtete der Hessische Rundfunk am Montag unter Berufung auf das Bundeskriminalamt. Demnach gaben Flüchtlinge in dieser Zeit mehr als 2800 Hinweise auf mögliche Täter, die sich derzeit in Deutschland aufhalten.

25 bis 30 Hinweise täglich

Die Hinweise stammten unter anderem aus den Antragsverfahren von Asylbewerbern, in deren Verlauf die Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge routinemäßig nach Hinweisen auf Kriegsverbrechen fragen. Nur ein Teil biete aufgrund konkreter Zeugenaussagen oder von Internetbildern aber Anlass für weitergehende Ermittlungen. In vielen Fällen handle es sich um pauschale Verdächtigungen ohne wirkliche Beweise.

Wie der HR weiter berichtete, gehen beim Bundeskriminalamt täglich im Schnitt etwa 25 bis 30 Hinweise ein. In dessen Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und anderen Straftaten nach dem sogenannten Völkerstrafgesetzbuch würden deshalb schon zusätzliche Mitarbeiter eingesetzt, um dieses Material zu sichten und aufzubereiten.

Die Zentralstelle widmet sich nach eigenen Angaben schwerpunktmäßig der Suche nach Kriegsverbrechern oder Völkermördern, die sich nach Deutschland absetzten. Sie sammelt Informationen und leitet diese an den Generalbundesanwalt weiter. Dieser muss über die rechtliche Würdigung entscheiden und gegebenenfalls Ermittlungen einleiten. (AFP)