Flüchtlinge : Rettungslos verloren

Eine Flüchtlingstragödie vor Lampedusa empört die katholische Kirche – die EU bereitet jetzt neue Zuwanderungsregeln vor.

Paul Kreiner[Rom]

Ruhig ist es dieses Jahr vor Lampedusa. Strandeten 2008, von Januar bis August, knapp 15 000 Bootsflüchtlinge und illegale Einwanderer an der italienischen Mittelmeerinsel, so waren es dieses Jahr nur 2500. Seit Mai sogar, seit der „Freundschaftsvertrag“ zwischen Italien und Libyen greift, kommt praktisch niemand mehr. Jetzt aber lenkt eine Tragödie die Aufmerksamkeit zurück auf ein Problem, das außer Sichtweite geraten, aber nicht gelöst ist: Vor Lampedusa wurde ein Schlauchboot mit fünf Eritreern aufgegriffen, die bis zum Skelett abgemagert waren. Sie gaben nicht nur an, drei Wochen zwischen Libyen, Malta und Lampedusa auf dem Meer getrieben zu sein; sie erzählten vor allem, 73 Landsleute seien unterwegs an Entbehrung gestorben; man habe ihre Leichen ins Meer werfen müssen.

Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsansturms im Mittelmeerraum will die Europäische Union nun im Oktober erste Vorschläge für neue Zuwanderungsregeln vorlegen. Dabei gehe es um Maßstäbe, wie die Immigranten unter den 27 EU-Mitgliedsstaaten verteilt werden könnten, sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft am Rande einer Konferenz im italienischen Rimini. Zum EU-Außenministertreffen Ende Oktober werde die EU-Kommission dazu einen Entwurf vorstellen. Bildt reagierte damit auf eine Forderung Italiens nach einem stärker abgestimmten Vorgehen der EU in der Flüchtlingsfrage. Italien ist besonders stark von der illegalen Zuwanderung aus Afrika betroffen. Laut Innenministerium sind 2008 36 900 Flüchtlinge mit dem Boot aus Afrika nach Italien gekommen, 75 Prozent mehr als 2007.

Geradezu empörte Reaktionen in Italien haben die Begleitumstände der jüngsten Tragödie hervorgerufen. Die Flüchtlinge erzählen, sie seien von mindestens zehn Schiffen gesehen, aber nicht gerettet worden; ein Fischer habe sie immerhin mit Wasser und Brot versorgt, sei dann aber weitergefahren. Schließlich sei ein Boot der maltesischen Küstenwache gekommen, habe Schwimmwesten und Nahrung gespendet, zwar auch den Motor des Schlauchboots repariert, die ausgezehrten Flüchtlinge dann aber in Richtung italienische Gewässer weitergeschickt.

Die Behörden von Malta bestätigen, dass das Boot ihrer Küstenwache bei den Flüchtlingen gewesen sei; diese jedoch hätten „vor Gesundheit gestrotzt“ und das Angebot ausgeschlagen, nach Malta transportiert zu werden, und auf der Weiterfahrt nach Italien bestanden. Malta bestätigt auch, die italienischen Behörden erst zwei Tage nach der Entdeckung des Bootes alarmiert zu haben, als dieses schon zwölf Meilen vor Lampedusa war: „Wir haben sie nie im Stich gelassen, sondern ihren Weg immer überwacht“, sagt ein Sprecher der maltesischen Behörden.

Die sizilianische Staatsanwaltschaft denkt über Ermittlungen wegen unterlassener Hilfeleistung nach, spricht aber von einem „komplizierten Fall“. Auch Italiens Außenminister, Franco Frattini, verbirgt sich hinter diplomatischen Formulierungen: Italien habe schon 1200 Menschen im Mittelmeer das Leben gerettet, sei dieses Mal aber „zu spät informiert“ worden. Die Verärgerung über die Malteser aber, in Italien ohnedies chronisch, hat erheblich zugenommen. Rom beschuldigt Malta, das Flüchtlingsproblem verdrängen und gänzlich auf Italiens Schultern laden zu wollen.

Besonders heftig hat die katholische Kirche in Italien reagiert. „L’Avvenire“, die Tageszeitung der Bischofskonferenz, warf der Politik und der Gesellschaft vor, die Zuwanderer „lediglich als ein Problem der öffentlichen Ordnung“ zu betrachten, vor den Flüchtlingstragödien aber „die Augen genauso zu verschließen wie vor den (Juden-)Deportationen des Holocaust“. Hätten damals, so das Sprachrohr der Bischöfe, „Totalitarismus und Angst“ geherrscht, sei heute „eine ergebene Gleichgültigkeit, wenn nicht gar eine angewiderte Abneigung“ die Regel.

Keine genauen Antworten gibt es derzeit auf die Frage, warum inzwischen so wenige Flüchtlinge bis nach Italien kommen. Dass der Menschenstrom aus Afrika versiegt ist, glaubt niemand; aus Libyen und Tunesien heißt es, der Druck auf die Grenzen in der Sahara sei ungebrochen. Sicher ist, dass Libyen seit Inkrafttreten des „Freundschaftsvertrags“ mit Rom Seepatrouillen vor der eigenen Küste aufgenommen hat; die Regierung Berlusconi hat dem Gaddafi-Regime dafür sechs Küstenwachboote überlassen. Sicher ist auch, dass Libyen – vertragsgemäß – aufgegriffene Flüchtlinge zurücknimmt.

Rom bestätigt, dass eigene Schiffe tatsächlich eine Reihe „illegaler Einwanderer“ nach Afrika zurückgeschickt haben. Im Dunkeln bleibt aber, um wie viele „Zurückweisungen“ es sich wirklich handelt. Zeitungen berichten unter Berufung auf informierte Kreise, die italienische Küstenwache habe ihren Aktionsradius insgeheim weit nach Süden ausgedehnt und nehme einzelne Abfang-Aktionen auch vor der libyschen Küste vor.

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