Flüchtlingskrise in Deutschland : Bundeswehr könnte mehr tun

Die Bundeswehr bietet seit Wochen Hilfe in der Flüchtlingskrise an. Doch Bund und Länder nehmen das nur zögerlich an.

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Die Bundeswehr hält Soldaten und Zivilangestellte als "helfende Hände" in Rufbereitschaft. Foto: dpa
Die Bundeswehr hält Soldaten und Zivilangestellte als "helfende Hände" in Rufbereitschaft.Foto: dpa

Hilfsangebote der Bundeswehr bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland werden offenbar noch immer nicht voll ausgeschöpft. Während freiwillige Helfer allerorten am Rande der Erschöpfung arbeiten, hält die Truppe 4000 Soldaten und zivile Mitarbeiter in Rufbereitschaft, die kurzfristig als sogenannte helfende Hände in Aufnahmeeinrichtungen eingesetzt werden könnten. Doch nur 1600 wurden bisher von den Bundesländern und von Bundeseinrichtungen angefordert. „Es gibt nach wie vor Luft nach oben“, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Mittwoch dem Tagesspiegel.

Kein Bedarf beim Bamf

Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das einen riesigen Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge vor sich herschiebt, kann auf Personal der Bundeswehr zurückgreifen. Bis zu 800 Bundeswehrmitarbeiter waren dafür zunächst im Gespräch, doch nicht mehr als 530 konnten bisher vermittelt werden. Auch hier sieht sich das Verteidigungsministerium nicht am Ende seiner Möglichkeiten.

Ministerin macht Angebote

Vor fünf Wochen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) regelrecht für den Einsatz ihrer Truppe bei der Flüchtlingshilfe geworben. Soldaten und Zivilpersonal der Streitkräfte könnten überall dort helfen, wo es nicht um polizeiliche oder hoheitliche Aufgaben gehe. „Abgesehen davon können wir helfen, so weit die Fantasie reicht“, sagte die Ministerin. Am Mittwoch stellte sie auch die Nutzung von Bundeswehrflugzeugen für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in Aussicht. Zunächst sollten jedoch zivile Transportkapazitäten ausgeschöpft werden. Auch dürften die prioritären Einsätze der Bundeswehr nicht leiden, schränkte sie ein.

Niedersachsen will Unterkunft abgeben

Ganz konkret hatte Leyen schon im September angeboten, sogenannte Verteilzentren für Flüchtlinge zu managen. Doch auch das lief zunächst ins Leere. Zwar stellt die Bundeswehr in eigenen Liegenschaften und Kasernen inzwischen 30 000 Betten für Flüchtlinge bereit und verpflegt diese auch, Betreiber der Unterkünfte sind jedoch entweder das Bamf oder einzelne Bundesländer. Auch in zwei sogenannten Wartezentren in Feldkirchen und Erding, beides Städte in Bayern, ist die Bundeswehr nur zur Unterstützung des Bamf eingesetzt. Allein das Heimatland der Ministerin, Niedersachsen, überlegt nun, seine Erstaufnahmeeinrichtung in Fallingborstel von der Bundeswehr betreiben zu lassen. Auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz sind seit Anfang Oktober 1500 Flüchtlinge untergebracht, die von hier aus weiterverteilt werden sollen. Nach Tagesspiegel-Informationen steht eine Entscheidung unmittelbar bevor.

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