Flüchtlingskrise : Wir brauchen eine europäische Identität

Nicht nur bei der Flüchtlingskrise zeigt sich: Die EU kann nur als Bürgerprojekt erfolgreich sein - indem sie politisch erwachsen wird. Ein Gastbeitrag.

Nils Röper
Flüchtlinge an der kroatisch-slowenischen Grenze.
Flüchtlinge an der kroatisch-slowenischen Grenze.Foto: AFP

Die Flüchtlingsströme der letzten Monate haben sowohl die Notwendigkeit als auch die Handlungsunfähigkeit europäischer Politik schonungslos offenbart. Deutsche Probleme sind ungarische, sind griechische, sind türkische. Während nun auch dem Letzten klar sein dürfte, dass die Zeit der Kleinstaaterei endgültig vorbei ist, scheint eine echte "europäische Lösung" in weiter Ferne zu liegen. Bei mehr als 28 Ländern am Verhandlungstisch wird ein Kompromiss zwangsläufig zur diplomatischen Herausforderung. Doch Politik ist immer, egal ob lokal oder international, der Ausgleich verschiedener Interessen. Was die Handlungsfähigkeit der EU an der Wurzel untergräbt, ist der Mangel einer politischen europäischen Identität.

Mit Maastricht, Schengen und Dublin wird derzeit nur so um sich geworfen. Egal ob Finanz-, Wirtschafts- oder Flüchtlingskrise, in Europa wird viel über Regeln und Reformen gesprochen. Zwar haben die Krisen Mängel im komplizierten Konstrukt EU zu Tage geführt, doch ist das nur eine Seite der Medaille. "Einen Binnenmarkt kann man nicht lieben" – diese Warnung Jacques Delors' bewahrheitet sich nun auf schmerzhafte Weise. Die Gründungsväter der EU bauten darauf, dass die politische Integration der ökonomischen folgen würde. Doch die Vision vom "immer engeren Zusammenschluß der europäischen Völker" aus den Römischen Verträgen, klingt dieser Tage wie eine Utopie.

Brüssel wird zum prädestinierten Sündenbock

Die formelle Integration der EU ist im Eiltempo vorangeschritten. Märkte wurden geöffnet und nationale Zuständigkeiten abgegeben. Solange die Wirtschaft wächst und gedeiht, ist solch eine "lieblose" Integration ohne größere Widerstände möglich. Politikwissenschaftler nennen das Output Legitimität. Sobald eine Krise die Bürger jedoch direkt betrifft - sei es durch Arbeitslosigkeit oder eine Flüchtlingswelle - wird dieses ferne Brüssel, das sie weder verstehen noch (zumindest gefühlt) gewählt haben, zum prädestinierten Sündenbock. Der Eindruck hilflose Beobachter zu sein, bietet fruchtbaren Nährboden für Populismus jeglicher Couleur und schränkt den Handlungsrahmen überzeugter Europäer à la Schäuble zusätzlich ein.

Europäische Eliten haben den Pflug vor den Ochsen gespannt: ideelle Integration sollte institutioneller Integration am besten vorausgehen, zumindest aber damit einhergehen. Ein Kontinent lässt sich nicht allein durch Normen und Gesetze zusammenführen; eine Form von gemeinsamer Identität ist unerlässlich. Delors erkannte auch das frühzeitig. Als Kommissionspräsident forderte er vor dem Europäischen Parlament im Jahre 1989 "dieser Gemeinschaft mehr Gestalt zu verleihen und (...) sie mit mehr Seele zu erfüllen." Wie diese Seele für das institutionelle Gerippe der EU aussehen könnte, bleibt jedoch unklar.

An Ideen zur europäischen Identitätsfindung mangelt es nicht. Historisch wäre eine kontinentale Identität alles andere als ein Novum. Ursprünglich als christlicher Verbund in Abgrenzung zum osmanischen Orient wahrgenommen, wurde Europa nach der Französischen Revolution zu einer kulturellen Gemeinschaft der Eliten. Diese identitätsstiftenden Verbindungen durch den gemeinsamen intellektuellen Schatz der Aufklärung, werden auch heute gerne beschworen - von Politikern mit der mechanisch vorgebrachten Worthülse "europäische Wertegemeinschaft" und Intellektuellen mit Verweisen auf Goethe und Voltaire.

Solche Argumente überschätzen nicht nur das aufklärerische Bewusstsein der gemeinen Bevölkerung, sie führen außerdem schnell auf (wenn auch hoch-) kulturelle Assimilation hinaus. Es sei an die unfruchtbare deutsche Leitkultur-Debatte vor 15 Jahren erinnert; der Begriff wurde vom Soziologen Bassam Tibi ursprünglich im europäischen Kontext eingeführt. Auch nur der Eindruck von kultureller Angleichung zu Lasten nationaler Eigenheiten kann zum Spiel mit dem Feuer werden. Zudem ist das friedliche Nebeneinander der Kulturen Kern der europäischen Idee. Anders als das amerikanische Motto soll in Europa nicht "aus vielen Eines" werden, sondern der Kontinent "in Vielfalt geeint."

Verweise auf gemeinsame europäische Werte klingen staatstragend ansprechend. Die historische Anomalie 70 friedlicher Jahre in Europa ist die kostbarste Leistung und Daseinsgrund der EU. Eindrucksvoll waren auch die Bilder von den Menschen auf dem Maidan in Kiew, die für diese Werte ihr Leben riskierten. Doch weiter gen Westen sind Freiheit und Frieden, und auch (be-)greifbarere Errungenschaften wie Schengen und Erasmus, Selbstverständlichkeiten geworden. Historisches Bewusstsein und intellektuelle Bindemittel entfalten ihre vereinigende Kraft zumeist nur im akademischen Elfenbeinturm und politischen Sonntagsreden.

Ein weiterer Ansatz zur europäischen Identitätsförderung zielt auf Symbole und Ikonen ab. Die Amerikaner haben Uncle Sam, elf nationale Feiertage und ihre Präsidenten ikonisch auf Dollarnoten dargestellt. Die EU hingegen verfügt weder über eine offizielle Hymne noch einen Feiertag; kaum jemand weiß, was es mit dem Mythos der namensgebenden Göttin Europa auf sich hat; und die Brücken und Tore auf den Euroscheinen verleiten selbst den geneigtesten Föderalisten nicht gerade zum Schwenken der Europaflagge. Ohne diesen Vergleich überzustrapazieren, hat Europa sicherlich Nachholbedarf in Sachen Semiotik. Doch auch Konterfeie von EU-Gründungsvätern wie Monnet oder De Gasperi auf Geldscheinen würden kaum entscheidend zu einer europäischen Identität beitragen.

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