Politik : Flugaffäre: Scharping: 349 Flüge - alle korrekt

Robert Birnbaum

Trotz einer erneuten Vorladung vor den Verteidigungsausschuss sieht die Koalition die Affäre um die Flüge von Verteidigungsminister Scharping (SPD) offenbar als beendet an. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sprach am Montag von deren "letztem Kapitel". Scharping legte dem Ausschuss eine Liste aller seiner Reisen mit der Flugbereitschaft vor. Der Generalsekretär der CDU, Laurenz Meyer, sagte, es gehe nicht um Scharpings Flüge, sondern um seine Dienstauffassung. Scharping war in die Kritik geraten, weil er zwischen zwei Dienstterminen während seines Urlaubs für nur wenige Stunden nach Mallorca zurückgeflogen war.

Zum Thema Online-Spezial :
Scharpings Flugaffäre
Online-Umfrage:
Soll Rudolf Scharping zurücktreten?
Dokumentation :
Scharpings Frankfurt-Flüge - die Liste des Ministers Die Opposition sah am Montag nach gut siebenstündiger Einvernahme Scharpings weiterhin offene Fragen. Der CDU-Wehrexperte Paul Breuer warf dem Minister vor, er versuche einen "großen Bluff". Scharping habe sich obendrein als "Sicherheitsrisiko" für die Soldaten erwiesen, sagte Breuer. Oppositionspolitiker monierten, es sei unmöglich, Scharpings gerade erst verteilte Flugliste in der Kürze der Zeit genau zu prüfen.

Scharping warf der Opposition grundlose Unterstellungen vor und versicherte, er gebe "alle Auskünfte, um die man mich bittet". Der zuerst wegen eines Mallorca-Kurztrips in die Kritik geratene SPD-Politiker räumte aber erneut Fehler ein: "Ich bedaure manches", sagte er. "Ich kann es nicht ungeschehen machen." Kanzler Gerhard Schröder betonte, er habe nicht den "geringsten Grund", an Scharpings Angaben zu zweifeln. Scharping legte den Abgeordneten und später auch der Presse eine 72-seitige Liste aller 349 Flüge vor, die er seit seinem Amtsantritt im Oktober 1998 mit der Flugbereitschaft unternommen habe. Er rechtfertigte diese Flüge damit, dass er wegen seiner Einstufung in die Sicherheitsstufe 1 ohnehin jederzeit eine Reigerungsmaschine nutzen dürfe. Zusätzlich sei nur in diesen - mit Satellitentelefon ausgestatteten - Flugzeugen sichergestellt, dass er als Oberbefehlshaber der Bundeswehr jederzeit erreichbar sei. Gleichwohl sei er auch häufiger "auf eigenes Risiko" ohne Leibwächter und per Linien- oder Charterflug unterwegs gewesen.

Scharping nahm für sich in Anspruch, er habe Flüge mit dienstlichem und zugleich privatem Anlass privat bezahlt. Im Ausschuss legte er für eine Reihe kritisierter Flüge nach Frankfurt, wo seine Lebenspartnerin Kristina Gräfin Pilati wohnt, Belege eines dienstlichen Anlasses vor. So präsentierte er ein ärztliches Attest sowie Schreiben des Unternehmensberaters Berger und des Aufsichtsratschefs der Bundeswehr-Privatisierungsgesellschaft GEBB, Werner, in denen beide für Gesprächstermine auf dem Frankfurter Flughafen dankten. Scharping führte an, er habe nach der Trennung von seiner Frau seinen "Lebensmittelpunkt" aus dem Wahlkreis seit Oktober 2000 nach Frankfurt verlegt.

Scharping wies auch den Vorwurf des "Geheimnsiverrats" zurück. Nach Angaben der Opposition hatte Scharping bei einem Truppenbesuch in Mazedonien Einzelheiten der Aufmarschpläne der deutschen Soldaten mitgeteilt. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler nannte die Vorwürfe "grotesk".

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben