Politik : Flugaffäre: Scharping gibt Fehler zu

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Nach zwei Wochen Affären-Trubel und zahllosen mahnenden Hinweisen aus den eigenen Reihen hat Rudolf Scharping zum ersten Mal ausdrücklich einen "Fehler" eingeräumt. Der Verteidigungsminister sagte: "Der Fehler war, dass ich mich unbefangen habe ablichten lassen." Er bedauere, dass die Urlaubsfotos mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati mit ernsten Entscheidungen für das Land und die Bundeswehr zusammengetroffen seien. Einen Rücktritt lehnte er aber in der "Welt am Sonntag" weiter ab: "Es wäre verantwortungslos, mitten in der Bundeswehrreform zu gehen."

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Scharping zeigte sich davon überzeugt, dass ihm kein Fehlverhalten im Umgang mit der Flugbereitschaft vorgeworfen werden kann. Mit Blick auf die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am Montag sagte er, er könne nicht nur die dienstlichen, sondern auch die "privat bezahlten Flüge mit dienstlichen Anteilen" belegen. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bekräftigte, dass er dieser Versicherung Scharpings Glauben schenke. Der Kanzler nannte die Vorwürfe "teilweise verleumderischer Natur". In Regierungskreisen heißt es aber wie bisher, die Vertrauenserklärung gelte nur unter der Bedingung, dass Scharping alle Vorwürfe widerlegen könne.

Deutlich kritischer äußerten sich GrünenPolitiker. Der Haushaltsexperte Oswald Metzger sagte dem Magazin "Focus", Scharping müsse seine Flüge im Ausschuss gut erklären. Die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel ging noch weiter und betonte, ein "Rückzug aufs Formale" genüge nicht: "Es gibt auch eine moralische Verantwortung."

Scharpings Ministerium hatte erklärt, der Minister dürfe aufgrund seiner hohen Sicherheitsstufe praktisch immer mit Regierungsmaschinen fliegen. Die Opposition blieb bei ihren Rücktrittsforderungen.

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