Politik: Folter-Fopp: Urheber bekennen sich

Berlin - Die Urheber der Falschmeldung, ein deutscher Bundesrichter fordere die Aufhebung des Folterverbots, haben sich am Montag gegenüber dem Tagesspiegel indirekt zu ihrer Tat bekannt. Wie am Montag berichtet, hatte eine tatsächlich nicht existente Organisation namens „Bund Deutscher Juristen (BDJ)“ und deren angeblicher Vorsitzender in einer Presseerklärung in Anspielung auf umstrittene Äußerungen von Innenminister Wolfgang Schäuble verlangt, die „rote Linie“ im Kampf gegen Terror und Verbrechen neu zu ziehen. Die Nachrichtenagentur AP und andere Medien haben die Meldung verbreitet, die Grünen forderten den Rücktritt des Bundesrichters und angeblichen „BDJ“-Vorsitzenden.

In einer E-Mail an den Tagesspiegel bedankten sich die Urheber für die „freundliche Berichterstattung über den BDJ“ und baten um Hilfe bei der Presse-Dokumentation des Falles, da „unsere Rechercheure gefeiert und unsauber gearbeitet“ hätten. Auf der nun aktualisierten Homepage des BDJ (www.bunddeutscherjuristen.org) belustigt man sich über eine Interviewanfrage des Mitteldeutschen Rundfunks. Der „BDJ“-Vorsitzende „Herr Dr. Claus Grötz“ könne ihr „nicht nachkommen. Er hat nach der berechtigten Rücktrittsforderung der Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke seine Ämter als BDJ-Vorsitzender und Strafrichter am Bundesgerichtshof niedergelegt.“

Das Bundesinnenministerium wird nicht gegen die Behauptung vorgehen, der „BDJ“ unterstütze „die Folterforderung von Bundesinnenminister Schäuble“. Eine Sprecherin teilte mit, es werde keine Anzeige erstattet, weil man „der Sache dann nur unnötig Raum geben würde“. Das Unternehmen in den USA, bei dem die Homepage registriert ist, verweigert weitere Auskünfte. neu

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