FOLTER IM IRAK: Stillschweigend gebilligt

Allein in 1764 der von Wikileaks veröffentlichten Berichte kommt der Begriff „Folter“ explizit vor, dazu kommt eine Vielzahl von Dokumenten, in denen die Misshandlung von Gefangenen zum Thema gemacht wird, ohne dies als Folter zu bezeichnen. Die Dokumente zeigen, dass irakische Sicherheitskräfte in größerem Ausmaß als bisher bekannt für Folter und Misshandlungen von Gefangenen verantwortlich sind. So heißt es in einem Bericht vom 25. Mai 2006, ein Iraker sei in Baquba der Provinz Diyala von irakischen Soldaten in seinem Haus festgenommen und dann monatelang in einem unterirdischen Bunker gefangengehalten worden. Dort sei er von Angehörigen der irakischen Armee gefoltert worden. Er wurde mit zusammengebundenen Händen an die Decke gehängt, mit einem Rohr an Rücken und Beinen geschlagen, außerdem verletzten seine Folterer seine Beine mit einer Bohrmaschine. Später sei der Häftling von US-Kräften versorgt worden, heißt es in dem Bericht. Die Papiere wurden an die zuständigen Stellen geschickt. Ob eine Untersuchung des Falls eingeleitet wurde, ist nicht bekannt. Doch aus den Geheimdokumenten geht Medienberichten zufolge auch hervor, dass die US-Truppen solchen Vorwürfen in vielen Fällen nicht nachgegangen sind. So zitiert der „Guardian“ aus einem Befehl vom Juni 2004, in dem die US-Truppen angewiesen wurden, Verstöße gegen das Recht in bewaffneten Konflikten – wie etwa die Misshandlung von Gefangenen – nicht zu untersuchen, wenn nicht Koalitionstruppen direkt beteiligt seien. „Die USA verschlossen die Augen vor Folter“, so das Fazit des „Guardian“. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erklärte, die USA hätten offenbar gegen Völkerrecht verstoßen, als sie Tausende Gefangene an die irakischen Behörden übergeben hätten, obwohl sie wussten, dass in irakischen Gefängnissen massiv gefoltert wurde. Über Folter durch US-Truppen etwa in Abu Ghraib gibt es keine neuen Erkenntnisse, da solche als „streng geheim“ eingestuften Dokumente nicht veröffentlicht wurden. cvs