Folter-Vorwürfe: Zusatz-Untersuchungsausschuss für Fall Kurnaz

Berlin - Der Verteidigungsausschuss beschloss am Mittwoch einstimmig, von einem Sonderrecht Gebrauch zu machen und sich im November als Untersuchungsausschuss zu konstituieren. Damit kann der Ausschuss Sonderrechte zum Beispiel bei der Beweisführung und der Zeugenvernehmnung wahrnehmen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Bernd Siebert (CDU), rechnet nach eigenen Angaben damit, dass die Aufklärungsarbeit bis in das Jahr 2007 hinein dauern wird.

Als Untersuchungsausschuss soll sich das Gremium nach Angaben von Siebert in der zweiten Novemberwoche konstituieren. Die eigentliche Arbeit soll demnach in den Wochen danach beginnen. Der Untersuchungsauftrag, den die große Koalition eingebracht hatte, umfasst fünf Fragen: Dazu gehört vor allem, ob Kurnaz - wie von ihm selbst behauptet - durch Bundeswehr-Soldaten misshandelt wurde. Darüber hinaus soll grundsätzlich geklärt werden, welche Kontakte es zwischen Kurnaz und deutschen Soldaten in Afghanistan gab und wer davon in der Bundeswehr und im Ministerium gewusst hat. Zudem sollen zurückliegende Einsätze der KSK sowie die Kontrolle darüber geklärt werden.

Opposition fordert weitere Untersuchungen

Die Opposition möchte den Untersuchungsauftrag allerdings erweitern. Dabei soll es nach Angaben des Grünen-Verteidigungspolitikers Winfried Nachtwei beispielsweise auch um die Bundeswehr-Einsätze im Osten von Afghanistan gehen. Die Regierungsfraktionen signalisierten Zustimmung.

Kurnaz beschuldigt die Bundeswehr, ihn bei seiner Inhaftierung durch US-Streitkräfte in Afghanistan misshandelt zu haben. Die Bundesregierung räumte inzwischen ein, dass KSK-Soldaten in Afghanistan zum Jahreswechsel 2001/2002 Kontakt zu Kurnaz hatten. Die Information darüber war aber damals offenbar im Verteidigungsministerium liegen geblieben. (tso/AFP)