Folteranklage : Pinochet bald wieder unter Hausarrest?

Der wegen Menschenrechtsverletzungen angeklagte chilenische Ex-Militärmachthaber Augusto Pinochet wird am Montag möglicherweise zum vierten Mal in fünf Jahren unter Hausarrest gestellt.

Santiago de Chile - Laut der Anklage von Richter Alejandro Solis am Freitag wird Pinochet im Zusammenhang mit den Vorgängen in der zum Folterzentrum umgewandelten Villa Grimaldi in Santiago de Chile zur Zeit der Militärregierung (1973 bis 1990) wegen Verschleppung und Verschwindenlassens von 36 Menschen, einem Mord und 23 Fällen von Folter belangt. Er soll sich zudem wegen der illegalen Inhaftierung von Oppositionellen verantworten.

Chiles Oberster Gerichtshof hatte Pinochets Immunität im Zusammenhang mit den ihm von Richter Solis zur Last gelegten Verbrechen Anfang Oktober offiziell aufgehoben. In der Villa Grimaldi waren im Januar 1975 auch Chiles Präsidentin Michelle Bachelet und ihre Mutter inhaftiert und misshandelt worden. Nach amtlichen Angaben starben in der von Pinochets Geheimpolizei Dina betriebenen Folterstätte 226 Menschen. Rund 4500 Menschen sollen schwerer körperlicher und seelischer Folter ausgesetzt worden sein.

Zu schaffen machen Pinochet, der im November 91 Jahre alt wird, auch die Ermittlungen in Zusammenhang mit den möglicherweise mehr als neun Tonnen Gold im Wert von umgerechnet rund 130 Millionen Euro, die bei der britischen Bank HSBC in Hongkong deponiert worden sein sollen. Der mit dem Fall betraute Richter Juán González ermittelt bereits wegen unzulässiger Bereicherung gegen Pinochet. Der Ex-Diktator und seine Familie sollen mindestens 27 Millionen US-Dollar (21,3 Millionen Euro) auf ausländischen Konten angehäuft haben.

Unter Pinochet wurden mehr als 3000 Menschen getötet

Pinochet war 1990 zurückgetreten und zunächst durch seine Immunität als früherer Präsident und Senator auf Lebenszeit vor Strafverfolgung geschützt. Inzwischen wurde seine Immunität aber schon mehrmals aufgehoben. In den anderen Fällen geht es unter anderem um den Tod von Oppositionellen, Steuerhinterziehung, Betrugs und Urkundenfälschung.

Zuletzt war Pinochet im Januar nach siebenwöchigem Hausarrest in seiner Villa gegen Zahlung einer Kaution auf freien Fuß gekommen. Ein Richter hatte den Hausarrest im Zusammenhang mit der "Operation Colombo" verhängt, bei der im Jahr 1975 insgesamt 119 Mitglieder der Bewegung der revolutionären Linken (MIR) getötet worden waren. Insgesamt töteten Militär und Polizei während der Pinochet-Diktatur Schätzungen zufolge mehr als 3000 Menschen. Laut einem offiziellen Bericht wurden rund 30.000 Oppositionelle eingesperrt und gefoltert. (tso/AFP)

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