Forsa-Umfrage: Piraten liegen erstmals vor den Grünen

Für die Piraten ist es das beste Ergebnis in einer Umfrage seit der Parteigründung, für die Grünen eine Kampfansage: Laut einer Forsa-Erhebung im Auftrag von RTL liegt die Piratenpartei bundesweit erstmals vor den Grünen. Demnach entfielen 13 Prozent der Stimmen auf die Piraten, die Grünen liegen zwei Prozentpunkte dahinter. Damit würden die Piraten die Grünen als drittstärkste Partei ablösen.

Das Umfragehoch bestätigt die steigende Akzeptanz der Piratenpartei, die sich bereits seit längerem abgezeichnet. Trotz interner Streitigkeiten lagen die Newcomer in den vergangenen Wochen bei Umfragen im Bund über fünf Prozent. So auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, wo im Mai wichtige Landtagswahlen anstehen. Spätestens seit ihrem Wahlerfolg im Saarland haben die Piraten ihre Chance erkannt: "Ich wünsche mir 6,5 Prozent", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, den Zeitungen der Essener "WAZ"-Mediengruppe. Dennoch will er der Wahl an Rhein und Ruhr nicht zu viel Bedeutung zumessen. "Es ist nicht tragisch, wenn wir in Schleswig-Holstein oder NRW die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreichen", sagte er.

Unterdessen stellt sich die CSU bereits auf eine längere Auseinandersetzung mit der Piratenpartei ein: "Die Piraten werden sicherlich ihre Erfolge bei den nächsten Landtagswahlen fortsetzen, sie haben auch gute Chancen, nächstes Jahr in den Bundestag einzuziehen", sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt der Tageszeitung "Die Welt". 

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Die Grünen sehen das Umfragehoch der Piraten dagegen eher skeptisch. Jede Partei erlebe Wellenbewegungen, sagte Grünen-Bundesfraktionschefin Renate Künast am Montag der Nachrichtenagentur dpa. Zwar gehe sie davon aus, dass die Piraten in den nächsten Jahren Teil des Parteienspektrums sein werden. Als Konkurrenz nimmt sie die Piraten trotzdem nicht wahr: Ihre Partei sei "breiter aufgestellt", äußerte sich Künast im Deutschlandradio Kultur.

Die Landeschefin der Grünen in Schleswig-Holstein, Eka von Kalben, sieht dem Aufstieg der Piraten nicht ganz so gelassen entgegen. Sie erkennt in deren Erfolg durchaus eine Gefahr: "Wenn die Piraten einziehen, wird die Koalitionsbildung schwieriger." Nach der Landtagswahl am 6. Mai steige die Wahrscheinlichkeit, dass für ein Zweierbündnis in Kiel nur eine große Koalition infrage komme. 

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Richtig genießen können die Piraten ihren Erfolg jedoch nicht: Sie streiten sich weiter über den innerparteilichen Kurs. Die Jungen Piraten beschweren sich über rassistische, sexistische und andere diskriminierende Äußerungen einiger Mitglieder. In einem am Karfreitag veröffentlichten Text nennen sie Beispiele: Eine Frau sei als "zu hübsch" bezeichnet worden, um ernst genommen zu werden. Der Vize-Pressesprecher der Piraten, Aleks Lessmann, hielt dagegen: In jeder Partei gebe es einen gewissen Prozentsatz Idioten. Wichtig sei, dass deren Meinungen nicht mehrheitsfähig würden. 

Neben der Piratenpartei hat auch die FDP Grund zur Freude: In der Forsa-Umfrage kamen die Liberalen erstmals seit langer Zeit wieder auf fünf Prozent. Damit wäre die Partei wieder im Bundestag. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig übte sogleich scharfe Kritik. Sie vermisse bei der FDP ihre sozialliberale Haltung, sagte Schwesig dem "Hamburger Abendblatt". Auf der Regierungsbank habe die FDP nichts verloren.

(mit dpa, dapd)