François Hollande - Krise im Elysée-Palast : Der zerlegte Präsident

Die Vorschusslorbeeren waren gewaltig bei seinem Amtsantritt 2012 - und ebenso gewaltig war der Absturz. Nicht wenige meinen inzwischen: Frankreichs Staatschef sollte zurücktreten.

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Zwei verheerende Wahlschlappen verschaffen Präsident Hollande ein dramatisches Popularitätstief. Nur noch 13 Prozent stehen zu ihm.
Zwei verheerende Wahlschlappen verschaffen Präsident Hollande ein dramatisches Popularitätstief. Nur noch 13 Prozent stehen zu...Foto: REUTERS

Diese Zahlen muss man sich einfach noch mal anschauen. Er habe Prinzipien, sei sympathisch, ehrlich und kompetent, bestätigten ihm bis zu zwei Drittel der Franzosen in Umfragen. Das scheint eine Ewigkeit her zu sein. Doch es sind gerade einmal zweieinhalb Jahre, dass der Sozialist François Hollande mit einem solchen Vertrauensvorschuss gegen den rechtsliberalen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy zur Präsidentenwahl antrat, die er dann auch am 6. Mai 2012 mit 51,6 Prozent gewann. Und heute? Ein Popularitätstief, wie es noch kein Präsident vor ihm erlebt hat, und zwei verheerende Wahlschlappen, erst bei den Gemeindewahlen, dann bei den Europawahlen in diesem Frühjahr. Nur noch 13 Prozent der Franzosen stehen zu ihrem Präsidenten. 60 Prozent legen ihm den Rücktritt nahe. Neun von zehn Befragten wünschen, dass er sich 2017 nicht noch einmal zur Wahl stellt. Hollande hat fertiggebracht, was keinem seiner Vorgänger widerfuhr: Er hat die Franzosen geeint – gegen sich.

Es ist der Preis, den Hollande dafür zahlt, dass er es in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit versäumt hat, strukturelle Reformen zur Lösung der großen wirtschaftlichen und finanziellen Probleme des Landes einzuleiten, der steigenden Arbeitslosigkeit, des mangelnden Wachstums, der sinkenden Wettbewerbsfähigkeit und der wachsenden Defizite in den öffentlichen Kassen.

Er wirbt um Verständnis, doch er bekommt keins

Er mag, wie jetzt bei der Pressekonferenz zur Hälfte seiner Amtszeit, darauf verweisen, wie schwierig es sei, Frankreich zu reformieren. Doch die Franzosen sehen es ihm nicht nach. Sie haben 1793 ihren König aufs Schafott geführt und pflegen auch mit ihren Präsidenten nicht zimperlich umzugehen. Erst inthronisieren sie sie als republikanische Monarchen, danach genügen geringe Anlässe und sie werden per kollektivem Liebesentzug in den Umfragen einen Kopf kürzer gemacht.

Der Sozialist François Mitterrand, nach dessen Wahlsieg im Mai 1981 das Volk von Paris am Bastille-Platz die Nacht durchtanzte, machte diese Erfahrung, als er zwei Monate danach am 14. Juli auf den Champs-Elysées mit einem wütenden Pfeifkonzert empfangen wurde. Zweimal schickten die Wähler seine Partei in der Nationalversammlung auf die Oppositionsbänke. Dem Gaullisten Jacques Chirac erging es nicht besser. Schon kurz nach seinem triumphalen Einzug in den Elysée-Palast 1995 hatte er die Straße gegen sich aufgebracht. „Jacques ohne Volk“, witzelten die Medien. 1997 zwangen ihn die Wähler zur Kohabitation mit dem Sozialisten Lionel Jospin als Premierminister.

Auch Nicolas Sarkozy hatte 2002 mit protzigem Gehabe als „Bling-Bling-Präsident“, wie ihn die Zeitung „Libération“ nannte, sein Sympathiekapital rasch verspielt. Er war, was man heute, angesichts der trostlosen Umfragewerte Hollandes, leicht vergisst, ein durchaus unbeliebter Präsident, einer, dem sie verübelten, dass er die Reichen mit Steuervorteilen bedachte, das Land in Lager aufspaltete und mit ideologischen Anleihen bei der fremdenfeindlichen Nationalen Front auf Stimmenfang ging. Zum Ende seiner Amtszeit umgab er sich bei Auftritten in der Provinz stets mit weiträumigen Polizeiabsperrungen. Protestszenen sollten tunlichst nicht in den Focus der Fernsehkameras geraten.

Er war immer nur Kompromisssucher, entwickelte so kein eigenes Profil

Dass Hollande überhaupt Präsident werden würde, hatte ihm kaum jemand zugetraut. Die Rechte, die allein sich selbst zur Ausübung der Macht legitimiert sieht, sowieso nicht. Und viele von Hollandes politischen Freunden auch nicht. Er war Parteichef gewesen, Bürgermeister von Tulle im westfranzösischen Departement Corrèze und Deputierter dieses ländlichen Wahlkreises. Ein Ministeramt hatte er nie innegehabt, im Europaparlament hatte er nur einmal ein kurzes Gastspiel gegeben. Als Erster Sekretär der Sozialisten hatte er seine Aufgabe vor allem darin gesehen, die zerstrittenen Flügel der Partei zusammenzuhalten. So ging die ständige Suche nach Kompromissen auf Kosten des eigenen Profils. Als „Monsieur Wir-werden-sehen“ verspottete ihn Martine Aubry, die ihm 2008 an der Parteispitze nachfolgte. Arnaud Montebourg, der wie ein Don Quijote gegen die Windflügel der Globalisierung anreitende Wirtschaftsminister, den er kürzlich aus der Regierung warf, verpasste ihm nach einem beliebten Fertig-Pudding den Spitznamen „Flanby“. Dominique Strauss-Kahn, ehemaliger Direktor des Internationalen Währungsfonds und damals aussichtsreichster Anwärter auf die Nominierung zum sozialistischen Präsidentschaftskandidaten, hatte gedroht, Hollande „die Arme zu brechen“, sollte er sich ihm in den Weg stellen.

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