Frank-Walter Steinmeier : Der Spätentwickler
17.09.2009 19:04 UhrDieses Duell hat Frank-Walter Steinmeier zweifelsfrei für sich entschieden. Kein TV-Duell, sondern ein ungeplantes Rede-Fernduell: Der Zufall will es, dass der Kanzlerkandidat und die Kanzlerin am Dienstag dieser Woche in Erfurt fast aufeinandertreffen. Keine 500 Meter Luftlinie liegen zwischen dem Bahnhofsvorplatz, auf dem Angela Merkel am Nachmittag spricht, und dem Anger, wo Steinmeier ein halbe Stunde später Wahlkampf macht. Merkel doziert uninspiriert über Konrad Adenauer. Sie hat auf ihrer nostalgischen Rheingold-Tour für eine dreiviertel Stunde in Erfurt Station gemacht, Steinmeier hält eine engagierte Rede. Doppelt so viele Zuhörer hat der Sozialdemokrat angelockt, etwa 800. Und während die Stimmung bei der Union eher mau ist, sind die Sozialdemokraten recht munter.
Wenn es überall so gut laufen würde wie in Erfurt, vielleicht hätte die SPD dann noch eine Chance, vielleicht könnte sie dann den Rückstand auf die Union noch entscheidend verkürzen. Doch in allen Umfragen scheint es so, als sei das Meinungsklima festgezurrt, vor allem zwischen den Lagern gibt es kaum Veränderungen. Der Vorsprung des bürgerlichen schmilzt zwar langsam, aber noch kann Schwarz-Gelb mit einer Mehrheit im nächsten Bundestag rechnen. Das TV-Duell am vergangenen Sonntag hat zwar Steinmeier leicht vorne gesehen, aber die erhoffte Trendwende hat dies bislang nicht bewirkt.
Steinmeier kämpft. In der Regel zweimal am Tag redet der Sozialdemokrat zurzeit auf Deutschlands Marktplätzen, die Anstrengung ist ihm anzuhören. Die Stimme klingt schon reichlich rau, als er mit den Worten ”Guten Abend, Erfurt“ auf die Bühne springt. Steinmeier spricht von ”Rückenwind“ und seine Zuhörer will er dies spüren lassen. Immer wieder stützt er sich auf das Redepult, beugt sich nach vorne – und variiert in seiner etwa 50-minütigen Rede nur eine Botschaft: Es gelte, am 27. September Schwarz-Gelb zu verhindern. Schwarz-Gelb ist eine ”Reise in die Vergangenheit“, der ”falsche Weg“. Schwarz-Gelb stehe für die ”Generation Ellenbogen“, für ”Gier und Maßlosigkeit“.
Zehn Tage sind es noch bis zur Wahl, alle zentralen Botschaften sind kommuniziert, die letzte Termine vereinbart. Jetzt heißt es nur noch, Augen zu und durch. Nicht nervös werden, keine Fehler mehr machen und hoffen, dass die Botschaft bei den Wählern ankommt. Vor allem bei der SPD, wo die Mobilisierung der Anhänger bislang stockte.
Steinmeier macht keinen nervösen Eindruck, er wirkt vielmehr gelassen, viel gelassener, als es die aussichtslose Lage der SPD eigentlich zulässt. Fast scheint es so, als sei am Sonntag eine große Last von ihm abgefallen. Er hat im TV-Duell mit der Bundeskanzlerin gepunktet, er hat vor allem aus Sicht der sozialdemokratischen Basis den richtigen Ton gefunden. Die letzte wichtige Hürde im Wahlkampf, bei der er ganz auf sich alleine gestellt war, hat er ohne zu straucheln genommen. Er hat alles getan und viele überrascht. Der politische Beamte und Seiteneinsteiger mit der unverständlichen Diplomatensprache hat sich als recht ordentlicher Wahlkämpfer entpuppt. Natürlich ist er keine Kampfmaschine wie Gerhard Schröder, der das Ruder im Wahlkampf für die SPD vor vier Jahren noch im Alleingang herumgerissen hatte. Aber das hatte auch niemand in der SPD erwartet.
Zudem ist die Ausgangsposition eine völlig andere als vor vier Jahren. Dieses Mal ist die SPD nur Juniorpartner einer Großen Koalition, dieses Mal kann Merkel den Amtsbonus ausspielen, Steinmeier hingegen bleibt nur die undankbare Rolle des Herausforderers, dem es nicht gelingt, dem Wahlkampf programmatisch und machtstrategisch seinen Stempel aufzudrücken. Erfolglos hat er versucht, der Kanzlerin einen inhaltlichen Wahlkampf aufzuzwingen. Deutschland-Plan, Atomausstieg, Bildungssoli, kein sozialdemokratisches Thema hat im Wahlkampf wirklich gezündet. Vergeblich hat Steinmeier gleichzeitig davon abzulenken versucht, dass die SPD jenseits der Großen Koalition keine realistische Machtperspektive hat. Zuletzt hat sehr zum Missfallen von Steinmeier sein Parteifreund und Finanzminister Peer Steinbrück diese unbequeme Wahrheit ausgesprochen.
Es ist Steinmeiers erster Wahlkampf, den er an vorderster Front durchstehen muss, das war lange zu deutlich zu spüren. Seine Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten war durchaus ein Risiko. Als sich dieser vor etwa zwei Jahren zum ersten Mal auf einen Marktplatz wagte, da sprach er mit dünner Stimme, holprig und kompliziert. Er hat dazugelernt, spricht kurze Sätze und wiederholt seine zentrale Botschaft so lange, bis sie auch noch der letzte Zuhörer mitbekommen hat: "Dieses Land braucht eine starke Sozialdemokratie.“
Trotzdem. Mehr als einen gefühlten Stimmungsumschwung haben weder das TV-Duell noch Steinmeiers enormer persönlicher Einsatz bislang gebracht. Die Wahlkampfveranstaltungen der SPD haben wieder mehr Zulauf, heißt es in der SPD, an den Infoständen der Partei würden wieder Flugblätter nachgefragt. ”Unsere Leute gehen seit dem TV-Duell am Sonntag wieder aufrecht in den Wahlkampf“, sagt der thüringische SPD-Landesgeschäftsführer Jochen Staschewski. Etwas Zuversicht hat sich in der SPD wohl breitgemacht, seit Steinmeier das TV-Duell für sich entschieden hat, mehr nicht.
Denn natürlich kann Steinmeier auch in Erfurt, der Landeshauptstadt Thüringens, um das zentrale strategische Problem der SPD in diesem Wahlkampf nur herumreden. Vor knapp drei Wochen hat in Thüringen eine Landtagswahl stattgefunden, die CDU hat diese klar verloren, Ministerpräsident Althaus ist mittlerweile zurückgetreten, weil es auch für Schwarz-Gelb nicht mehr reichte. ”Herzlichen Dank dafür“, ruft Steinmeier seinen Erfurter Zuhören zu und verknüpft dies sogleich mit einer Botschaft. ”Wer wegtaucht“, sagt er also, ”wer die Menschen einlullt, wird abgestraft.“ Er spricht von Dieter Althaus und meint Angela Merkel, spricht von einem ”guten Signal“ für die Bundestagswahl.
Doch die Zuhörer auf dem Anger kennen natürlich auch den zweiten Teil der Wahrheit. Mit 18,5 Prozent erzielte die thüringische SPD alles andere als ein Traumergebnis. Wenn Schwarz-Gelb weg ist, so haben sie zudem gelernt, dann wird die Regierungsbildung erstens kompliziert, zweitens streitet die SPD dann über Rot-Rot-Grün und drittens hat sie dann keine andere Wahl, als die Rolle des Juniorpartners der Großen Koalition zu akzeptieren. Die starke Sozialdemokratie, die Steinmeier herbeizureden versucht, sähe wohl anders aus, in Erfurt genauso wie in Berlin.
