Frankreich: François Hollande kündigt Luftangriffe gegen IS in Syrien an

Frankreich bereitet Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien vor. Er habe den Verteidigungsminister angewiesen, Aufklärungsflüge über Syrien zu veranlassen, sagte Präsident François Hollande am Montag in Paris. „Sie werden es ermöglichen, Luftschläge gegen den IS ins Auge zu fassen.“ Die Aufklärungsflüge sollten bereits am Dienstag starten. Abhängig von den dabei gesammelten Informationen sei Frankreich bereit zuzuschlagen. Einen Einsatz französischer Bodentruppen in Syrien lehnte Hollande dagegen als unrealistisch ab.

Die französische Luftwaffe beteiligt sich seit knapp einem Jahr bereits an Angriffen einer US-geführten Koalition gegen IS-Truppen im Irak. Während die Amerikaner auch schon in Syrien angriffen, lehnte Paris einen Einsatz seiner Flugzeuge dort bislang ab.

Hollande begründet den Kurswechsel mit den Erfolgen der Terrormiliz IS in den vergangenen zwei Jahren. Die Miliz organisiere ihre Attacken gegen mehrere Länder von Syrien aus - er verwies auch auf islamistische Anschläge in Frankreich. Der Präsident betonte, dass eine Lösung des syrischen Bürgerkriegs das Regime in Damaskus einbinden müsse. „Aber letztlich muss (Präsident) Baschar al Assad gehen“, betonte Hollande. Damit erscheint Assads Abgang aus französischer Sicht nicht als Vorbedingung für Gespräche. „Er ist für die Situation des Landes verantwortlich.

Die britische Regierung könnte folgen

Der Präsident plädierte dafür, mit allen Ländern zu sprechen, die eine politische Lösung des Konflikts erleichtern können. „Ich denke an die Golfstaaten, ich denke auch an Russland, an den Iran“, sagte er. Die USA hatten Russland am Wochenende vor einer militärischen Intervention zugunsten von Machthaber Assad und einer Eskalation des Konflikts gewarnt. Russland will ausdrücklich auch die syrische Armee am Kampf gegen den IS beteiligen, was im Westen und bei der gemäßigten syrischen Opposition auf Kritik stößt. Russland gilt als enger Partner Assads und versorgt dessen Regime seit Jahren mit Waffen.

Auch in London wird darüber diskutiert, die Luftangriffe der britischen Streitkräfte vom Irak auf Syrien auszuweiten. Vor allem konservative Parlamentarier sind dafür, Premierminister David Cameron bereitet den Schritt schon seit Monaten rhetorisch vor. Er hat aber deutlich gemacht, den Schritt nur zu gehen, wenn das Parlament zustimmt. Vor zwei Jahren hatte der Premier eine Niederlage im Unterhaus erlitten, weil die Abgeordneten Luftschläge gegen Syrien ablehnten. (dpa)