Frankreich : Paris will mehr Kooperation im Rüstungssektor

Nach den Vorstellungen von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, der am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, sollen die EU-Staaten bei der Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich künftig enger zusammenarbeiten.

Albrecht Meier

BerlinSarkozys außenpolitischer Berater Jean-David Lévitte sagte am Mittwoch in Berlin, dass sich die Frage stelle, ob die Staaten in diesem Bereich nicht „bessere Arbeit“ leisten könnten. Das „Europa der Verteidigung“ zählt zu den Schwerpunkten des französischen EU-Vorsitzes in der zweiten Hälfte dieses Jahres.

Bei der von Paris gewünschten Stärkung der europäischen Verteidigungskapazitäten gehe es nicht so sehr darum, die einzelnen Länder zu höheren Ausgaben zu bewegen, erläuterte Lévitte. Vielmehr müsse die militärische Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten in der Praxis verbessert werden. Als Beispiele nannte Sarkozys Berater gemeinsame Marinepatrouillen und die Ausbildung von Offizieren im europäischen Ausland. Eine solche verstärkte militärische Zusammenarbeit solle wie im Fall der Deutsch-Französischen Brigade auf freiwilliger Basis erfolgen, so Lévitte.

Die Stärkung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gilt für Sarkozy als Bedingung für eine mögliche Rückkehr Frankreichs in die Nato-Militärstruktur. Die Rückkehr in das Bündnis könnte 2009 beim Nato-Jubiläumsgipfel in Straßburg und Kehl zum 60. Geburtstag der Allianz besiegelt werden.

Bedenken der USA gegen eine Stärkung der EU-Verteidigung hatte Sarkozy auch mit der Ankündigung zerstreut, das französische Truppenkontingent in Afghanistan um 700 Soldaten aufzustocken. Sie sollen im Osten des Landes eingesetzt werden; dort stationierte US-Soldaten sollen wiederum in den umkämpften Süden verlegt werden. Wie das Pariser Enthüllungsblatt „Le Canard enchaîné“ berichtet, sollen 380 weitere französische Soldaten an den Hindukusch geschickt werden. Am Dienstagabend hatte die Nationalversammlung in Paris einen Misstrauensantrag der Opposition gegen die Aufstockung des Afghanistankontingents und die geplante Rückkehr in die Nato abgelehnt. Albrecht Meier

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