Frankreich: Royal bewirbt sich um Parteivorsitz

Berlin - Es ist ein Machtkampf auf Biegen und Brechen. Die französische Sozialistin Ségolène Royal, die vor eineinhalb Jahren die Präsidentschaftswahl gegen Nicolas Sarkozy verlor, hat ihre Ambitionen auf das höchste Staatsamt noch nicht aufgegeben. 2012 findet in Frankreich die nächste Präsidentschaftswahl statt, und es lässt sich nicht ausschließen, dass es dabei zu einer Neuauflage des Duells Sarkozy – Royal kommt. Das politische Kräftemessen, an dem die 55-jährige Royal derzeit maßgeblich beteiligt ist, findet allerdings in den eigenen Reihen statt. Beim Parteitag der Sozialisten in Reims kündigte Royal am Freitagabend ihre Kandidatur um den Parteivorsitz an, der ihr als mögliches Sprungbrett bei einer erneuten Präsidentschaftskandidatur dienen könnte. Royals Ankündigung löste hektische Aktivitäten bei ihren innerparteilichen Gegnern aus – und die sind ziemlich zahlreich.

Royal will die Partei zur Mitte öffnen – anders als ihre schärfsten Konkurrenten, der Pariser Bürgermeister Ber trand Delanoe und die ehemalige Arbeitsministerin und Erfinderin der 35-Stunden-Woche, Martine Aubry. Die Ex-Präsidentschaftskandidatin Royal entschloss sich zur Kandidatur um den Parteivorsitz, nachdem ihr Antrag für das Parteiprogramm bei einer Mitgliederbefragung überraschend die meisten Stimmen erhalten hatte. Das Ergebnis galt als Schlappe für das Parteiestablishment um den scheidenden Vorsitzenden François Hollande, den ehemaligen Lebensgefährten Royals und Vater ihrer vier Kinder. Falls es Royal gelingt, die Führung der Sozialisten zu übernehmen, will sie das Tagesgeschäft an der Parteispitze möglicherweise dem Europaabgeordneten Vincent Peillon überlassen. Sie selbst möchte die übergeordnete Rolle einer Parteipräsidentin übernehmen.

Ganz sicher sein konnte sich Royal ihrer Sache am Samstag allerdings nicht, zumal sie auch bei der Befragung der Mitglieder über das Parteiprogramm nur knapp vorn gelegen hatte. Umso erbitterter stritten die Sozialisten beim Parteitag in Reims, der an diesem Sonntag zu Ende geht, über den Kurs und das künftige Führungspersonal. Der Pariser Bürgermeister Delanoe warnte, dass die Sozialisten mit dem von Royal angestrebten Schwenk zur Mitte ihre Identität aufs Spiel setzen würden. Delanoe räumte ein, dass die Partei sich öffnen müsse, erklärte aber: „Rechts und links ist nicht das Gleiche!“ Gleichzeitig wurde darüber spekuliert, dass neben Ségolène Royal auch Ex-Ministerin Aubry für den Parteivorsitz kandidieren könnte. In diesem Fall müssten die Parteimitglieder bei der Abstimmung am kommenden Donnerstag eine schwierige Wahl treffen, die auch eine Zerreißprobe für die Partei bedeuten würde. Albrecht Meier