Frankreich und Corona: Premierminister Philippe fasst Lockerungen ab 11. Mai ins Auge

Für die Franzosen kommt eine allmähliche Lockerung der Ausgangssperre in der Coronavirus-Pandemie in Sicht. Am Dienstag stellte Regierungschef Edouard Philippe im Parlament den Plan der Regierung vor, der nicht zuletzt eine Beschleunigung der wirtschaftlichen Talfahrt im Nachbarland verhindern soll.

Die strikten Ausgangsbeschränkungen, die das Verlassen der Wohnung in vielen Fällen nur in einem Radius von einem Kilometer erlauben, sollen ab dem 11. Mai fallen. Künftig müssen die Franzosen keine schriftliche Rechtfertigung mehr mitführen, wenn sie sich bis zu 100 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen.

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Frankreich gehört mit mehr als 23.000 Menschen, die nach einer Infektion gestorben sind, zu den am stärksten betroffenen Ländern in der EU. Mitte März hatte Staatschef Emmanuel Macron Ausgangsbeschränkungen verfügt, die nun in eineinhalb Woche wieder gelockert werden sollen. Die streng überwachten Ausgangsbeschränkungen und die Geschäftsschließungen haben dazu geführt, dass sich allein im März 246.100 Personen arbeitslos meldeten.

Der Regierungschef kündigte an, dass ab dem 11. Mai die jetzt geschlossenen Läden wieder geöffnet werden sollen. Bei Geschäften mit einer Fläche von mehr als 40.000 Quadratmetern hätten die örtlichen Präfekten in den Départements aber die Möglichkeit, eine Öffnung zu verhindern. Die Arbeit im Homeoffice solle überall dort, wo das möglich sei, mindestens in den drei kommenden Wochen beibehalten werden, erklärte Philippe.

Der Wettbewerb in der ersten Fußball-Liga wird nicht zu Ende gespielt

Die Aufgabe des Premierministers, mit den Lockerungen sowohl die französische Wirtschaft zu retten als auch bei der Bekämpfung der Pandemie nicht nachzulassen, gleicht einer „mission impossible“. Philippe wies in seiner Rede darauf hin, dass seit dem 8. April die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen in Frankreich sinkt. Vor gerade einmal 75 Abgeordneten im Halbrund der Nationalversammlung erklärte er, dass nun der Zeitpunkt für eine Öffnung gekommen sei, die zwar von der Öffentlichkeit erwartet werde, aber auch riskant sei. Die Möglichkeit, dass es zu einer zweiten Ansteckungswelle und erneuten Ausgangsbeschränkungen komme, sei „ein Risiko, das man ernst nehmen muss“.

Wie weit die Lockerungen jeweils gehen, soll in den einzelnen Départements unter anderem von der Verbreitung des Virus abhängig gemacht werden. Zudem kündigte Philippe an, dass die großen Wettbewerbe in den Profi-Sportarten, darunter die erste Fußball-Liga, nicht zu Ende gespielt werden sollen.

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Im Eilverfahren mussten sich die Abgeordneten zudem mit der Corona-App „StopCovid“ befassen. Wie andere EU-Länder arbeitet Frankreich an einer nationalen Lösung für eine solche App, bei der die Nutzer automatisch ihre Nahkontakte über eigene Infektionen informieren. Die Regierung will die anonymisierten Daten auf zentralen Servern speichern und von den Gesundheitsbehörden kontrollieren lassen. Dabei ist Frankreich aber auf das Entgegenkommen des US-Konzerns Apple angewiesen.

Franzosen skeptisch zum Krisenmanagement der Regierung

Derweil zeigen sich viele Franzosen skeptisch, ob es der Regierung gelingt, die allmähliche Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen erfolgreich umzusetzen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Odoxa trauen 60 Prozent der Befragten dies der Regierung nicht zu. Zu dem Misstrauen hat vor allem der Zickzack-Kurs der Regierung bei der Verteilung von Mund-Nase-Masken beigetragen. Als sich das Virus im Februar in Frankreich ausbreitete, war der strategische Bestand an Masken im Nachbarland so gut wie leer. Trotzdem behauptete Gesundheitsdirektor Jerôme Salomon damals, dass kein Engpass bei der Versorgung des Personals im Gesundheitswesen und in der breiteren Bevölkerung zu befürchten sei.

Philippe ging direkt auf den Unmut in der Bevölkerung ein. Er beklagte, dass teils dieselben Wissenschaftler, die anfangs vom Tragen der Masken abgeraten hatten, inzwischen ihre Meinung geändert hätten. Künftig müssen die Masken in den Metros und Bussen Frankreichs getragen werden.