Frankreich : Zurück auf Los

Frankreich ist wieder Nato-Vollmitglied. US-Präsident Obama wurde zum Nato-Jubiläumsgipfel in Straßburg herzlich empfangen.

Hans-Hagen Bremer[Paris]

Es tut sich was. Auch und gerade im Verhältnis Frankreichs zu den USA. Mit Obama-Sprechchören und begeistertem Applaus begrüßten am Freitag die Straßburger den neuen US-Präsidenten zum Nato-Jubiläumsgipfel. Zu Zeiten George W. Bushs und Jacques Chiracs hätte es das nicht gegeben. Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen kam Barack Obama am Vormittag mit seiner Frau Michelle in der Innenstadt an. Dort wurde er von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und dessen Frau Carla empfangen. „Es ist gut, hier zu sein“, sagte Obama zu Sarkozy. Beide tauschten Wangenküsschen aus, ebenso die beiden Frauen. Obama schüttelte Bürgern die Hand. Trotz Verbots hatten einige Schaulustige US-Flaggen mitgebracht. Anschließend zogen sich die beiden Präsidenten zu einem Gespräch zurück.

Frankreich ist in Vorleistung gegangen und hat eine Doktrin, die vier Jahrzehnte lang die Sicherheits- und Verteidigungspolitik des Landes kennzeichnete, aufgegeben. Aber die Nation trauert dem Verlust nicht nach. Laut Umfragen billigt die Mehrheit der Franzosen die Entscheidung Sarkozys, Frankreich wieder in die Militärorganisation der Nato zurückzuführen, die es 1966 unter Präsident Charles de Gaulle verlassen hatte, ohne freilich die Mitgliedschaft im Bündnis aufzukündigen. Mit dem Schritt, der das Ende der Sonderrolle Frankreichs in der Nordatlantischen Allianz bedeutet, hat sich auch die politische Klasse des Landes abgefunden. Zwar wurde Kritik laut. Die linke Opposition warf dem Präsidenten vor, einen nationalen Konsens zu brechen und Frankreichs Unabhängigkeit von den USA preiszugeben. Dem schlossen sich auch das Zentrum sowie gaullistische Gralshüter und eingefleischte Sarkozy-Gegner in der Regierungspartei UMP an. Doch ihr Widerstand ging nicht so weit, dass sie deswegen den Sturz der Regierung in Kauf nehmen wollten.

Künftig soll Frankreich nicht mehr nur mitmachen, was die Partner beschließen, sondern nach dem Willen Sarkozys auch über die strategischen Konzepte mitbestimmen und wichtige Kommandostellen besetzen. „Ko-Direktion“ ist das Stichwort, das er dafür ausgegeben hat. Die Bündnispartner sehen es als positiv an, dass Frankreich im Vorfeld von Einsätzen stärker Einfluss auf die operativen Überlegungen nehmen und sich auch aktiv an der gemeinsamen Streitkräfteplanung beteiligen will. In einem Punkt bleibt allerdings auch Sarkozy de Gaulles Doktrin treu. Der Nuklearen Planungsgruppe wird Frankreich nicht angehören. Die Hoheit über die „Force de dissuasion“ wird er nicht aus der Hand geben. Aber das stand auch nie zur Debatte.

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