Politik : Frankreichs Kommunisten sind klamm Partei kämpft

mit Finanzkrise

Hans-Hagen Bremer

Paris - Über die Finanzen ihrer Partei pflegten Frankreichs Kommunisten früher den Schleier der Geheimhaltung auszubreiten. Das ist heute nicht mehr nötig. Denn die Parteikasse ist leer, so leer, dass man sich am Sitz des Parti Communiste Français (PCF) am Place du Colonel Fabien in Paris jetzt erstmals gezwungen sah, gegenüber der Öffentlichkeit eine Art Offenbarungseid abzulegen. Um die Löcher zu stopfen, hatte die Partei Anfang des Jahres bereits ein als Schulungszentrum genutztes Gebäude aus ihrem Immobilienvermögen verkaufen müssen. Nun stehen, wie PCF-Schatzmeister Jean-Louis Frostin einräumte, weitere Einschnitte bevor, darunter ein Stellenabbau im Parteihauptquartier.

Hauptgrund der Krise ist der kontinuierliche Niedergang der Partei bei mehreren Wahlen, der die Partei im Wahljahr 2007 an den Rand eines finanziellen Desasters führte. Die Parteichefin Marie- George Buffet verfehlte bei der Präsidentenwahl mit einem Stimmenanteil von 1,93 Prozent die Fünf-Prozent- Hürde. Parteien, die die Fünf-Prozent-Marke überspringen, bekommen die Wahlkampfkosten vom Staat erstattet. Das schlechte Abschneiden der Kommunisten führte allerdings dazu, dass der Partei von den offiziell mit 5,5 Millionen Euro angegebenen Wahlkampfausgaben nur 800 000 Euro ersetzt wurden. Der Rest ist nach Angaben des PCF-Schatzmeisters zwar durch Rücklagen und Spenden der Mitglieder gedeckt. Doch die Partei ist damit längst nicht über die Runden, da sie sich bei der anstehenden Parlamentswahl auf neue finanzielle Verluste einstellen muss. Sollten sich nämlich die Prognosen der Umfrageinstitute bestätigen, kann die PCF nur noch mit zehn statt bisher 21 Mandaten rechnen. Das hätte entsprechende Kürzungen öffentlicher Zuschüsse zur Folge und würde die Partei nach den Worten des Schatzmeisters vor „große Probleme“ stellen.

Angesichts solcher Aussichten ist es kein Wunder, dass am Place du Colonel Fabien Pläne gewälzt werden, wie die PCF ihre Finanzen sanieren könnte, und dass darüber alle möglichen Gerüchte herumschwirren. Die Partei, so hieß es, trage sich mit dem Gedanken, Kunstwerke aus ihrem Besitz zu Geld zu machen. Nach einem Zeitungsbericht hatte sie dem Direktor eines Pariser Museums einen Wandteppich des Kubisten Fernand Léger sowie ein Porträt Picassos angeboten. Auch vom Verkauf des Parteigebäudes war die Rede. Den Gerüchten trat der Schatzmeister jetzt mit einem Dementi entgegen. Die Partei respektiere die ihr als Vermächtnis überlassenen Kunstwerke, erklärte er. Man habe dennoch erwogen, sich von einer gigantischen Glasmalerei Légers zu trennen, dafür allerdings keinen Interessenten gefunden. Hans-Hagen Bremer

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