Politik : Frankreichs Minister werden jetzt benotet

Paris - Französische Minister müssen ihre Leistung erstmals in Ziffern messen lassen. Für jedes Ministerium gebe es einen entsprechenden Katalog von Kriterien, berichtete „Le Monde“ am Freitag. Beispielsweise werde Einwanderungsminister Brice Hortefeux unter anderem daran gemessen, wie viele Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung abgeschoben worden seien. Außenminister Bernard Kouchner müsse beziffern, wie häufig französische Minister an Brüsseler Ministerkonferenzen teilgenommen hätten. Und Kulturministerin Christine Albanel werde unter anderem danach beurteilt, wie hoch der Anteil französischer Filme in den französischen Kinos sei. Ein privates Beratungsunternehmen hat bei der Festlegung der bezifferbaren Kriterien geholfen. Jeder Minister hatte nach der Amtsübernahme entsprechende Ziele vorgegeben bekommen.

In Frankreich gibt es Gerüchte über eine Regierungsumbildung nach den für März geplanten Kommunalwahlen. Präsident Nicolas Sarkozy hatte mehrfach angekündigt, seine „Öffnung nach links“ fortzusetzen und prominenten Oppositionspolitikern Regierungsämter anzubieten. Der frühere sozialistische Kulturminister Jack Lang wird häufig als mögliches künftiges Regierungsmitglied genannt. dpa

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