Frankreichs Parlament : Im Macht-Schatten

Die französische Nationalversammlung hat eine ungleich schwächere Stellung als der Bundestag. Denn die Verfassung von 1958 stattet den Präsidenten mit umfassenden Vollmachten aus. Die beiden Parlamentskammern, die

Nationalversammlung sowie der Senat, haben nur beschränkte Kontrollmöglichkeiten. Hintergrund des auf den Präsidenten zugeschnittenen Staatsgefüges sind die Krisenzeiten nach dem Zweiten Weltkrieg, in denen Paris jahrelang keine stabile Regierungsmehrheit kannte. Republikgründer Charles de Gaulle übertrug deswegen das Recht, den Regierungschef zu bestimmen, von den Volksvertretern auf den Präsidenten. (AFP)

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