Politik : Frankreichs Sozialisten streiten

Hans-Hagen Bremer

Paris - „Renovation“ lautet das Stichwort, das François Hollande, Chef der französischen Sozialisten, ausgegeben hat. Doch bei der „Sommeruniversität“, dem traditionellen Strategietreffen der Partei zum Ende der Sommerpause, ist die „Erneuerung“ nur eine Fata Morgana. Seit Freitag tagt die Partei in La Rochelle.

Noch immer steht Frankreichs größte Oppositionspartei unter dem Schock der Niederlage ihrer Kandidatin Ségolène Royal bei der Präsidentschaftswahl. Nicolas Sarkozys Politik der Öffnung, mit der Frankreichs Präsident prominente Sozialisten auf seine Seite zog, hat die Partei zusätzlich demoralisiert. Neueste Eroberung des Präsidenten ist der frühere Premierminister Michel Rocard. Er soll sein Ansehen in eine Kommission zur Aufwertung des Erziehungswesens einbringen.

Ein Ende der Parteikrise ist nicht in Sicht. Eine Analyse der Gründe der Niederlage hat es nicht gegeben. Stattdessen lieferten sich Parteichef Hollande und seine Ex-Lebensgefährtin Royal einen peinlichen Führungsstreit. Hollande hat inzwischen zugestanden, den Vorsitz im nächsten Jahr abzugeben. Royal dagegen stellte ihren Anspruch nur vorläufig zurück und weigert sich, Fehler zuzugeben.

Die Rechnung machen nun andere auf. Der frühere Erziehungsminister Claude Allègre etwa nennt Royals Ambitionen größer als ihre Fähigkeiten. Für das „totale Durcheinander“ in der Partei macht er aber Hollande verantwortlich. Ähnlich sehen andere „Elefanten“, wie die Führungsmitglieder der Partei genannt werden, die Lage. Einige haben die Führungsgremien verlassen. Beim Treffen in La Rochelle glänzen gleich mehrere Parteigrößen durch Abwesenheit. „Die Renovation“, lautet die pessimistische Prognose Claude Allègres, „wird wie bei den britischen Konservativen nach ihrer Niederlage 1997 gegen Blair zehn bis fünfzehn Jahre dauern.“ Hans-Hagen Bremer

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