Politik : Frankreichs Sozialisten zählen auf SPD

Albrecht Meier

Berlin - Es war ein Kennenlern-Treffen: Bei ihrer Begegnung im Berliner „Hotel Adlon“ sprachen Frankreichs Oppositionschef François Hollande und der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck am Montag unter anderem über Mindestlöhne, das französische Nein zur EU-Verfassung und gemeinsame Zukunftsprojekte. Davon wollen Frankreichs Sozialisten, die Hollande seit fast zehn Jahren führt, und die deutschen Sozialdemokraten nach den Worten des Gastes aus Frankreich demnächst mehr in die Wege leiten. Hollande betonte nach dem Treffen mit Platzeck, dass das kommende Jahr zwei wichtige Termine für die Europapolitik bereithalte: In Frankreich wird ein neuer Präsident gewählt, und Deutschland übernimmt am 1. Januar 2007 für sechs Monate die EU-Präsidentschaft.

Seit Frankreichs Sozialisten 2002 die Macht verloren, ist der Draht zur SPD etwas dünner geworden, räumte Hollande ein. Das soll sich nach seinen Worten ändern: Wegen der bevorstehenden Weichenstellungen in der EU zählt er auf den engen Austausch mit den deutschen Sozialdemokraten. Beim Gespräch mit Platzeck speiste er schon einmal die französischen Erfahren mit Mindestlöhnen ein: „Die Debatte, dass Mindestlöhne Arbeitsplätze gefährden könnten, haben wir längst hinter uns“, berichtete er mit Blick auf die gegenwärtige Diskussion in Deutschland. Platzeck wiederum habe die mangelnde Transparenz zahlreicher Entscheidungen auf EU-Ebene beklagt, berichtete der französische Europaabgeordnete Pierre Moscovici nach dem Gespräch. In den nächsten Monaten soll sich eine gemeinsame Arbeitsgruppe der SPD und der französischen Sozialisten unter anderem mit der sozialen Sicherheit in der EU befassen. Dass beide Parteien derzeit in den Meinungsumfragen keine Top-Werte erreichen, scheint Hollande nicht zu schrecken. Sein Motto: „Gelassen bleiben“.

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