Frauke Petry gegen Jörg Meuthen: Wer ist in der AfD der Boss?

Immer wenn es in der AfD kriselt, zieht es die Funktionäre in die Mitte Deutschlands, ins verkehrsgünstig gelegene Kassel. Das war schon zu Zeiten von Ex-Parteichef Bernd Lucke so. An diesem Sonntag nun kommen dort die 55 Mitglieder des Konvents zusammen, das ist eine Art Kleiner Parteitag. Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl steht die Partei vor einer entscheidenden Weichenstellung. Im Kern geht es um die Frage, wer die AfD ins Wahljahr führen soll. Die Frage ist so brisant, dass Journalisten vom Tagungsort ausgeschlossen wurden.

Das einst als harmonisches Duo angetretene Gespann der beiden Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen jedenfalls zeichnet sich inzwischen durch gegenseitige Abneigung aus. Im Bundesvorstand galt Petry lange als isoliert – bis Meuthen sich in den Querelen rund um den antisemitischen Abgeordneten Wolfgang Gedeon verhedderte. Er scheiterte mit einem Rauswurf Gedeons aus der Landtagsfraktion in Stuttgart. Dann mischte Petry sich ungefragt ein, woraufhin Gedeon am Ende doch einlenkte. Seitdem hat Petry wieder Oberwasser.

Petry und Meuthen sind noch für ein Jahr gewählt – doch in der AfD gibt es Stimmen, die die Führungsfrage zügig klären möchten. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist daher die mögliche Einberufung eines Sonderparteitags mit Neuwahl des Vorstands. Der Konvent könnte ihn mit einfacher Mehrheit beschließen.

Versöhnungssignale von Jörg Meuthen an Frauke Petry

Allerdings schickte Meuthen schon im Vorfeld des Kasseler Treffens Versöhnungssignale an die Adresse Petrys. „Der Streit muss ein Ende haben“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Frauke Petry und ich sind klug genug, um zu wissen: Auch wenn wir in einigen Punkten nicht übereinstimmen, so müssen wir uns doch zusammenraufen.“ An der Parteibasis genießt Petry größere Sympathien als unter den Funktionären, weshalb Meuthen, aber auch seine Unterstützer wie Parteivize Alexander Gauland und AfD-Rechtsaußen Björn Höcke, kein Interesse an einem baldigen Parteitag haben können.

Dazu passt auch Gaulands jüngste Einlassung. Im "Kölner Stadt-Anzeiger" plädierte der Brandenburger am Samstag gegen die Nominierung eines eigenen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl. Er rate seiner Partei, "dass wir über dieses Stöckchen nicht springen sollten", sagte Gauland. Ein Spitzenkandidat sei "nur nötig, wenn er auch als Kanzlerkandidat" antrete. Die Partei habe viele Gesichter, die sie vorzeigen könne.

Meuthen benötigt Zeit, denn die für ihn wichtige Versöhnung der beiden zerstrittenen AfD-Gruppen in Stuttgart ist ihm bisher nicht gelungen. Die Spaltung kostet nicht nur den Steuerzahler 63.000 Euro im Monat an zusätzlichen Fraktionsgehältern. Sie hat auch Zweifel an Meuthens Führungskraft geweckt. Inzwischen ist ein Mediator tätig. Allerdings weiß die AfD ihre beiden Parallelfraktionen durchaus zu nutzen: Gemeinsam wollen sie einen Untersuchungsausschuss zu angeblichem Linksextremismus durchsetzen, was einer Fraktion alleine nicht möglich wäre. Über dieses gemeinsame Vorgehen könnten die zerstrittenen Abgeordneten wieder zusammenfinden.

Fraglich allerdings, ob das Meuthen hilft, denn auch ohne Sonderparteitag läuft die Spitzenkandidatur auf Petry zu. In den vergangenen Monaten hat sie Nervenstärke bewiesen. Außerdem haben ihre vielen innerparteilichen Gegner den Zeitpunkt verpasst, an dem sie Petry hätten stürzen können. Nicht zuletzt genießt sie als junges, weibliches Gesicht in der Männerpartei AfD Sympathien. Alternativen zu ihr gibt es zumindest in dieser Hinsicht nicht. (mit AFP)