Politik: Freie Wähler uneins über Expansionskurs

Flensburg - Die Freien Wählervereinigungen in Deutschland setzen ihren Vernetzungsprozess fort, werden aber an der Bundestagswahl 2009 wohl nicht teilnehmen. Anlässlich der Bundesverbandstagung der Freien Wähler in Flensburg antwortete deren Vorsitzender Armin Grein auf eine entsprechende Frage mit „jetzt nicht, vielleicht später“. Die jüngsten Erfolge bei den Landtagswahlen in Bayern, wo die Freien Wähler auf Anhieb drittstärkste Fraktion geworden sind, sowie flächendeckend bei den Kommunalwahlen in Sachsen und punktuell in Schleswig-Holstein haben aber Begehrlichkeiten geweckt, nicht mehr nur die kommunale Ebene im Auge zu behalten. Glaubt man einer Forsa-Umfrage, halten es inzwischen 45 Prozent der Deutschen für denkbar, für die Freien Wähler zu stimmen.

Grein ist prinzipiell für eine weitere Ausdehnung von Wahlkandidaturen: „Freie Wähler werden augenscheinlich nicht nur in Kommunen benötigt, der Bürger braucht sie auch in den Landtagen. Im Bundestag würde eine Bürgerpartei Freie Wähler nicht mehr geschätzten etablierten Parteien eine Alternative bieten.“ Doch gibt Grein zu bedenken: „Wir müssen uns erst einmal weiter vereinheitlichen. Dazu gehören ein und dasselbe Logo und ein identischer Name Freie Wähler.“ Daher begrüßte er es, dass mit Schleswig-Holstein ein weiterer Landesverband gegründet wurde. Bundesweit sind bis auf Berlin und Hamburg Freie Wählergruppierungen aktiv.

Während Baden-Württembergs Landesvorsitzender Heinz Kälberer sich gegen einen Wahlantritt bei Landes- und Bundestagswahlen ausspricht, wird laut Bernd Gerber, stellvertretender Bundesvorsitzender, bis Jahresende eine Entscheidung für Sachsen fallen, nächstes Jahr den dortigen Urnengang ins Visier zu nehmen. Auch für die Landtagswahl 2009 im Saarland ist eine Landtagskandidatur der Freien Wähler denkbar. Eine endgültige Beschlussfassung gibt es aber auch dort noch nicht. Für Thüringen und Brandenburg, wo nächstes Jahr ebenfalls neue Landesparlamente gewählt werden, gibt es noch keine Meinungsbildung. In Schleswig-Holstein will die neu gegründete Partei Freie Wähler 2010 bei den Landtagswahlen antreten. Dieter Hanisch

Dieter Hanisch