Fremdenfeindlichkeit : EU kämpft gemeinsam gegen Rassismus

Nach jahrelanger Blockade haben sich die Justizminister der EU auf einen Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geeinigt. Einzelheiten der Einigung stehen noch aus.

Luxemburg - Die Verhandlungen unter Leitung von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries standen zeitweise kurz vor dem Scheitern. Vor allem die baltischen Länder hatten zusätzliche Wünsche angemeldet. Litauen forderte nach Angaben von Sitzungsteilnehmern, auch stalinistische Verbrechen unter die strafbaren Tatbestände im Beschluss gegen Rassismus aufzunehmen.

Die litauische Delegation sah sich an eine Entschließung ihres Parlaments gebunden, das den EU-Rahmenbeschluss ohne eine solche Ergänzung nicht in nationales Recht umsetzen will. Diplomaten hielten dagegen, dass die Verbrechen des Stalinismus zwar schrecklich, aber kein Völkermord im Sinne des Internationalen Strafgerichtshofs gewesen seien.

Die dänische Ressortchefin Lene Espersen hatte vor dem Verlassen des Treffens erklärt, der Rat habe sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können. Wenige Minuten später wurde dann der Durchbruch verkündet. Einzelheiten der Einigung lagen zunächst nicht vor. (tso/dpa)

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