Politik : Friede, der das Leben kostet

KABUL – KONGO

-

Von Robert von Rimscha

Vier Särge sind am Dienstag nach Deutschland gebracht worden. Vier BundeswehrSoldaten sind tot von ihrem Einsatz in Kabul zurückgekehrt. Und das an jenem Tag, an dem Gerhard Schröder und Jacques Chirac über Details des EU-Einsatzes im Kongo berieten. An dem die Bundesregierung beteuerte, die geplante Ausweitung des Isaf-Mandats für Afghanistan bleibe notwendig. Passt das zusammen? Ist das die traurige Realität, die sich hinter jenen Formeln verbirgt, die so mutig klingen, aber auch so einfach: Dass Deutschland am Hindukusch verteidigt werde, wie Peter Struck sagt, oder dass das neue Deutschland selbstbewusst seine Interessen vertrete, wie der Kanzler postuliert?

Tod als Politik-Folge – wir sind daran nicht gewöhnt. Gott sei Dank, möchte man sagen. Und doch werden wir uns gewöhnen müssen. Vielen Bundesbürgern erscheint die Abfolge riskanter Auslandseinsätze als schlimme, aber letztlich zufällige Häufung. Doch die Hoffnung, da sei etwas vorübergehend, trügt. Schleichend wird die Ausnahme zur Regel. Dass dies so ist, verschleiert die Politik dann, wenn sie derlei Einsätze als reine Pflicht deklariert, als das, „was getan werden muss und was wir daher tun“, wie Schröder häufig formuliert.

In den Strategiepapieren des Verteidigungsministeriums und in der Realität des Soldatenlebens ist der Auslandseinsatz mit all seinen tödlichen Risiken bereits der Normalfall. Doch erst, wenn er dies auch im Bewusstsein der Öffentlichkeit ist, kann eine Interessenabwägung an die Stelle der quasi erzwungenen Pflichterfüllung treten. Dann wäre die außenpolitische Pflicht nur noch ein Kriterium unter vielen, wenn bewertet wird, welcher der vielen Einsätze sinnvoll ist – und welcher nicht.

Die Isaf in Kabul und bald darüber hinaus: Das ist sinnvoll. Der Westen hat politisches und strategisches Interesse daran, dass der Aufbau eines Nach-Taliban-Afghanistan gelingt und der Schlag gegen den Terror nicht doch noch misslingt. Und im Kongo? „Selbstverständlich“ sei der Einsatz, sagt der Kanzler. Selbstverständlich sollte er nicht sein. Begründbar ist er. Der Westen trägt schwer an dem Makel, in der langen Liste der humanitären Interventionen vor knapp zehn Jahren eine furchtbare Lücke gelassen zu haben: Niemand wollte den Völkermord in Ruanda stoppen. Die Nichteinmischung hängt nun als moralisches Damoklesschwert über den Regierungen Europas und Nordamerikas.

Völkermorde in Afrika ebenso ernst zu nehmen wie jene auf dem Balkan: Dieses Postulat erzwingt den Einsatz im Kongo. Auch wenn politische oder strategische Interessen dort kaum unmittelbar berührt sind. Das bedeutet im Klartext: Kaum einem Bürger wäre verständlich zu machen, warum und wofür Bundeswehrsoldaten im Kongo sterben könnten. Dass es dazu kommt, ist unwahrscheinlich. Denn Chirac hat Recht, wenn er das deutsche Kongo-Engagement als „bescheiden“ bewertet.

Dass der ganz und gar nicht bescheidene Isaf-Einsatz risikofrei sei, hat niemand behauptet. Deshalb sollte nun scharf abgegrenzt werden zwischen der Notwendigkeit der einen und der Unangemessenheit der anderen Debatte: Darüber zu streiten, welche Schutzmaßnahmen in Kabul sinnvoll und praktikabel sind und welche nicht, ist bitter nötig. Hier darf es, wie die Union richtigerweise fordert, keine Denkverbote geben. Den Tod der vier zu benutzen, wie es andere Unions-Vertreter tun, um plötzlich die Gefährlichkeit der Mission zu entdecken und sie dann flugs in Frage zu stellen, ist unredlich. Und kein gebührendes Gedenken an tote deutsche Soldaten, die Frieden schaffen wollten. Nur das.

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben