Friedensforscher Mutz : „Mehr Soldaten helfen den Taliban nur“

Friedensforscher Reinhard Mutz über das Ungleichgewicht von Militäreinsatz und zivilem Aufbau in Afghanistan.

Herr Mutz, ist der zivile Aufbau in Afghanistan gescheitert?

Wenn er noch nicht gescheitert ist, droht er zu scheitern. Einige Hilfsorganisationen haben sich zurückgezogen aus Sorge um ihre Sicherheit, aber auch um die Sicherheit ihres lokalen Personals. Wenn die Helfer gehen und nur die Soldaten bleiben, wird es eng für die zivilen Projekte.

Was ist die Konsequenz: mehr tun oder weniger, mehr Soldaten oder weniger?

Mehr tun, aber das Richtige. Mit dem Einzug der Nordallianz in Kabul im November 2001 war der afghanische Bürgerkrieg vorüber. Die Taliban verschwanden von der Bildfläche. Das ist jetzt fast sechs Jahre her. Nun machen sie wieder von sich reden. Erstens, weil die Erfolge beim Wiederaufbau offenbar nicht ausreichen, um ihnen jeden Rückhalt in der Bevölkerung zu nehmen. Zweitens, weil Afghanistan auch nach dem militärischen Sieg über die Islamisten ein Hauptschauplatz des „Krieges gegen den Terror“ blieb. Mehr Soldaten würden die Bedingungen der Aufständischen, neue Anhänger zu rekrutieren, nicht einschränken, sondern nur verbessern.

Sie sagen, der neu belebte Terror ist aus Sicht der Menschen in Afghanistan das kleinere Übel. Wie meinen Sie das?

Nein, ich spreche nicht von Terror, sondern davon, dass die Zahl der Menschen wächst, die sich weniger bedroht fühlen durch die Taliban als von den ausländischen Truppen. Im Alltag der umkämpften Provinzen gehören dazu Angriffe und Luftschläge auf wirkliche oder vermeintliche Widerstandsnester mit oft mehr zivilen als paramilitärischen Opfern. Dazu gehören Razzien in der rüden Manier, wie sie aus dem Irak bekannt sind. Jedes Dorf, jedes Haus wird durchkämmt. Wer männlich ist und über achtzehn, gilt erst mal als Feind. Herzen und Hirne lassen sich so schwerlich gewinnen.

Sind aus afghanischer Sicht die beiden Mandate „Enduring Freedom“ und Isaf unterscheidbar?

Vom Auftrag her haben die beiden Einsätze so gut wie nichts miteinander zu tun. Isaf ist die multinationale Truppe mit einem klaren UN-Mandat. Sie steht seit 2003 unter Nato-Kommando und soll die afghanische Regierung unterstützen, für die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Landes ein sicheres Umfeld zu schaffen. „Endurig Freedom“ versteht sich als Teil der weltweiten Terroristenjagd aus eigenem Recht. Aber die Wirklichkeit sieht anders aus. Vor allem im Süden ist Isaf praktisch in „Enduring Freedom“ aufgegangen.

Geht das: ziviler Aufbau ohne militärischen Schutz?

In vielen Landesteilen geht es offenbar nur noch so. Jedenfalls berichten Entwicklungshelfer, dass sie sich am besten geschützt fühlen, wenn sie um alle Soldaten einen weiten Bogen machen. Im Übrigen: Wäre es denn unbillig, zu fragen, warum bewaffneter Schutz, wo er denn nötig ist, nicht inzwischen von einheimischen Sicherheitskräften gestellt werden kann?

Welche Schuld trifft die Bundesrepublik am Zustand Afghanistans?

Die Bundesregierung hat vor zwei Jahren eine falsche Entscheidung getroffen. Sie hat sich eingelassen auf die Ausdehnung der Zuständigkeit von Isaf auch auf den Süden und Osten des Landes. Dort operierten bis dahin nur die amerikanisch geführten Koalitionstruppen. Heute werden sie von Isaf-Kontingenten in derselben robusten Weise unterstützt. Das hat die Nato zur Kriegspartei werden lassen. Mit der Sicherheitslage ging es seither bergab. Die Anschläge und Überfälle haben sich vervielfacht. Und die Berliner Politik bekommt den Druck aus Brüssel zu spüren, sich militärisch aktiver zu beteiligen. Die Tornadoentsendung war eine erste Reaktion, weitere dürften folgen.

Was muss Deutschland jetzt tun?

Vor allem Ernst machen mit der Forderung der Bundeskanzlerin vom letzten Nato-Gipfel in Riga nach einer schonungslosen Bestandsaufnahme: Was konnte erreicht werden? Was läuft schief und warum? Wenn sich das nicht durchsetzen lässt im Bündnis, muss es die Bundesregierung eben allein tun. Sie sollte ihre Partner wissen lassen: Wir ziehen uns nicht zurück, wir stehen zu unserem Engagement. Aber die Bundeswehr werden wir nur mit Aufgaben betrauen, die das Engagement absichern, statt es zu unterlaufen. Und Berlin könnte noch etwas tun: Überprüfen, ob jährlich 400 Millionen Euro für militärische und 100 Millionen für zivile Zwecke nicht ein Missverhältnis darstellen, das korrigiert werden müsste.

Es gibt Bundestagsabgeordnete, die das Mandat „Enduring Freedom“ auslaufen lassen wollen. Die Bundeswehr nur noch im Rahmen von Isaf – ist das die Lösung?

Nein, das ginge am Problem vorbei. Nicht, wie eine Truppe heißt, ist entscheidend, sondern, wie sie agiert. Präsident Karsai hat sich wiederholt beschwert, über Isaf-Operationen nicht einmal mehr konsultiert zu werden. Das widerspricht dem Auftrag einer Unterstützungsmission für die gewählte Regierung.

Das Gespräch führte Armin Lehmann.

Reinhard Mutz (68) hat viele Jahre für das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg in leitender Position gearbeitet und sich intensiv mit Afghanistan beschäftigt.

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