Friedensgespräche in Genf: Syrische Opposition droht mit Abbruch wegen "Assads Verbrechen"

Kurz nach ihrer Ankunft in Genf hat die Delegation der syrischen Opposition mit einem Abbruch der Friedensgespräche gedroht. Wenn die syrische Regierung weiter "Verbrechen" begehe, dann werde die Anwesenheit des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Opposition in Genf nicht gerechtfertigt sein, warnte HNC-Koordinator Riad Hidschab in einer Erklärung im Internet. Die HNC-Delegation der Opposition war erst am Samstag nach langem Zögern zu den Friedensgesprächen in Genf angereist.

Die HNC-Delegation werde UN-Vermittler Staffan de Mistura über ihre Absicht zum Abzug ihrer Verhandler informieren, "wenn die UNO und die Weltmächte unfähig sind, diese Verstöße (der syrischen Regierung) zu beenden", hieß es in der Erklärung weiter, die auf Arabisch kurz nach dem Eintreffen der HNC-Delegation veröffentlicht wurde.

Die Delegation des HNC - ein von Saudi-Arabien unterstütztes Bündnis bewaffneter und ziviler Gegner der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad - hatte ihre Teilnahme an den Gesprächen tagelang offen gelassen. Das Oppositionsbündnis hatte ein Ende von Luftangriffen auf Zivilisten sowie der Belagerung syrischer Orte durch die Regierungsarmee zu einer Vorbedingung für eine Teilnahme gemacht.

Bei den Gesprächen sollen Vertreter der Regierung und der Opposition nach fünf Jahren Bürgerkrieg unter Vermittlung der UN über die Zukunft des Landes verhandeln. Es ist der dritte Versuch, den Konflikt politisch zu lösen. Zuletzt fand Anfang 2014 ein Gipfel statt. Zunächst sind indirekte Gesprächsrunden geplant, in denen der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura einzeln mit den verschiedenen Parteien spricht. Verhandlungen mit allen Seiten an einem Tisch stehen noch nicht an. Die erste Phase dürfte nach Einschätzung de Misturas zwei bis drei Wochen dauern und soll einen "echten Waffenstillstand" zum Ziel haben. AFP/Reuters