Friedensgespräche in Nahost : Israel sucht Kompromiss bei Baustopp

Im Streit zwischen Israel und den Palästinensern über die jüdischen Siedlungen im Westjordanland zeichnet sich offenbar eine Lösung ab.

Jerusalem/Berlin - Ein ranghoher israelischer Regierungsvertreter sagte am Freitag, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sich intensiv um eine Verlängerung des am Sonntag auslaufenden Baustopps bemühe. Israel sei zu einem „Kompromiss“ bereit, sagte er weiter. Der Regierungsvertreter machte gleichzeitig klar, dass sich Israel aber auf keinen „umfassenden Stopp“ einlassen werde. Der israelische Siedlungsbau ist einer der größten Streitpunkte bei den Nahost-Friedensverhandlungen.

Auf eine Fortsetzung der direkten Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern setzt trotz des auslaufenden Baustopps auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz. „Ein Ende der Verhandlungen so kurz nach ihrem Beginn wäre eine Schlappe für die amerikanischen Friedensbemühungen“, sagte Polenz dem Tagesspiegel. Der CDU-Politiker zeigte sich überzeugt, dass die Verhandlungsparteien trotz der möglichen Wiederaufnahme des israelischen Siedlungsbaus die Direktgespräche weder aussetzen noch ganz abbrechen würden. Das Problem, das sich mit dem Auslaufen des Moratoriums verbindet, sei schon vor Beginn der Direktgespräche Anfang September bekannt gewesen. Er gehe davon aus, dass sich die Verhandlungspartner schon vor dem Beginn der Gespräche eine Strategie zurechtgelegt hätten, um einen Zusammenbruch der Verhandlungen wegen des auslaufenden Moratoriums zu vermeiden, sagte er weiter.

Polenz hatte in der zurückliegenden Woche Syrien und den Libanon besucht und war dabei unter anderem mit dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad zusammengetroffen. Seine syrischen Gesprächspartner seien „außerordentlich skeptisch“ gewesen, was die Erfolgsaussichten der Friedensverhandlungen angeht, sagte Polenz. Auf syrischer Seite werde erwartet, dass die Gespräche von allein „eher früher als später“ ergebnislos beendet würden. ame/AFP

17 Kommentare

Neuester Kommentar