Friedensgespräche mit Syrien : Israel stellt Bedingungen

Syrien und Israel sind derzeit zumindest prinzipiell zu Friedensverhandlungen bereit. Allerdings stellt Israel einige Vorbedingungen, ehe es um konkrete Gespräche geht.

Jerusalem/Damaskus/Washington - Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert veröffentlichte am Mittwoch eine Erklärung zu der zuvor von Syrien geäußerten Verhandlungsbereitschaft, präzisierte aber später, dass von israelischer Seite kein konkretes Gesprächsangebot übermittelt worden sei. In der Erklärung wird von Damaskus ein Ende der Unterstützung für die radikal-islamischen Organisationen Hamas, Islamischer Dschihad und Hisbollah gefordert. Auch müsse Syrien auf seine "strategischen Beziehungen zum Iran verzichten".

Olmert dementierte am Abend kategorisch, dass er Syrien ein Gesprächsangebot durch die Präsidentin des US-Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, habe überbringen lassen. Wie die Zeitung "Haaretz" auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Quellen im Umfeld Olmerts berichtete, habe Pelosi vielmehr auf Inhalte eines früheren Gesprächs mit Olmert zurückgegriffen "und daraus benutzt, was ihr gepasst hat". In einer zusätzlichen Erklärung aus dem Büro des israelischen Regierungschefs hieß es am späten Abend, dass Israel Syrien weiterhin als "Teil der Achse des Bösen" betrachte.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad habe seinen Willen zu einem Frieden mit Israel betont, sagte Pelosi nach ihrem Treffen mit dem syrischen Staatsoberhaupt am Mittwoch in Damaskus. "Wir waren sehr erfreut über die Versicherungen des Präsidenten, dass er bereit sei, den Friedensprozess wieder aufzunehmen", sagte Pelosi. Ihr Besuch in Syrien war vom Weißen Haus als "kontraproduktiv" kritisiert worden. Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, die laut Verfassung nach Bush und Vizepräsident Dick Cheney das dritthöchste Staatsamt bekleidet, ist die wichtigste US-Politikerin, die Damaskus seit vielen Jahren besucht hat. Pelosi, die zuvor in Israel und im Libanon war, wird auf ihrer Nahostreise auch noch Saudi-Arabien besuchen. (tso/dpa)

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