Friedenskonferenz : Israel: Keine Bedingungen, aber Sicherheit

Die internationale Nahost-Konferenz in den USA soll palästinensischen Angaben zufolge voraussichtlich am 26. November in Annapolis bei Washington stattfinden. Ziel sei es, eine gemeinsame Grundlage zwischen Palästinensern und Israelis zu finden.

Lissabon/ RamallahIsrael stellt nach Worten von Außenministerin Zipi Liwni keine Vorbedingungen für die Teilnahme an der Nahost-Friedenskonferenz Ende November in Annapolis (US-Bundesstaat Maryland). Eine mögliche Einigung zwischen Israelis und Palästinensern sei jedoch nur dann umsetzbar, wenn auch die Sicherheit Israels garantiert sei, sagte sie.

"Israel stellt keine Bedingungen für die Teilnahme in Annapolis", erklärte Liwni. Ohne Syrien, das die Rückgabe der Golanhöhen fordert, namentlich zu nennen, sagte sie: "Unsere Botschaft an die arabischen Partner lautet: Warum Bedingungen stellen? Wir glauben, dass der Friedensprozess selbst im Interesse aller Seiten liegt."

Liwni, die an einem Außenministertreffen der EU und zehn Mittelmeer-Anrainern teilnahm, fügte hinzu: "Aber die Lage ist kompliziert. Der Gaza-Streifen wird von der Hamas kontrolliert, die eine Terrororganisation ist. Und Israel wird täglich aus dem Gaza- Streifen heraus angegriffen." Eine Einigung über Statusfragen könne es nur "unter Vorbehalt der vollen Umsetzung aller Vereinbarungen über die Sicherheit Israels" geben.

Das Ziel Israels sei es, zusammen mit den Palästinensern "eine Grundlage für den Prozess zu finden, der in Annapolis ausgelöst werden kann". Die internationale Nahost-Konferenz sei "ein Teil des Friedensprozesses", sagte Liwni: "Wir gehen da hin. Aber ebenso wichtig ist die Frage, was nach Annapolis geschieht. Die internationale Gemeinschaft müsse beim "Aufbau von Kapazitäten" in der Palästinenserregierung helfen. "Es geht darum, die Lücke zwischen der Bereitschaft der rechtmäßigen Regierung und ihres bedauerlichen Mangels an Fähigkeiten zur Schaffung von Sicherheit zu schließen." (mit dpa/AFP)

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