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Friedensplan von Kofi Annan : Syrien sichert Ende der Militäreinsätze bis Donnerstag zu

Das syrische Verteidigungsministerium hat für Donnerstagmorgen das Ende der Kampfhandlungen gegen die Opposition angekündigt. Die Streitkräfte bleiben jedoch einsatzbereit.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hebt in Damaskus grüßend die Hand (Archivfoto vom 15.08.2006). Die syrische Regierung hat die Einstellung aller Kampfhandlungen ihrer Truppen ab Donnerstagmorgen angekündigt. Sie behalte sich aber das Recht vor, auf eventuelle Angriffe der Rebellen «angemessen zu reagieren», heißt es in einem Schreiben des syrischen Außenministeriums an den Syrien-Sondergesandten Annan. Das teilte Annans Büro am Mittwoch (11.04.2012) in Genf mit.
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hebt in Damaskus grüßend die Hand (Archivfoto vom 15.08.2006). Die syrische Regierung hat...Foto: dpa

Syrien hat in einem Brief an die Vereinten Nationen ein Ende der Militäreinsätze für Donnerstag zugesichert. Die Regierung in Damaskus habe dem internationalen Sondergesandten Kofi Annan in einem Schreiben mitgeteilt, dass die Kampfhandlungen bis 6.00 Uhr morgens eingestellt würden, teilte Annans Sprecher Ahmad Fawzi am Mittwoch mit. Demnach behält sich die syrische Regierung aber das Recht vor, in „angemessener Weise auf Angriffe bewaffneter Terrorgruppen“ zu reagieren.

Die syrische Regierung hatte laut Annan, dem Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, für Dienstag einem Rückzug der Armee aus den Städten zugestimmt. Anschließend sollte binnen 48 Stunden eine Waffenruhe umgesetzt werden.

Diese Frist läuft am Donnerstagmorgen um 06.00 Uhr ab. Der UN-Sicherheitsrat hatte Syrien am Dienstag zur Umsetzung der Waffenruhe aufgefordert. Nach Annans Einschätzung zog sich die Armee zwar zunächst aus einigen Städten zurück, setzte aber an anderen Orten ihre Einsätze fort. (AFP)

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