Friedensprozess: Der Nahe Osten erwartet Bush zum ersten Besuch

Wenn die Sprache auf US-Präsident George W. Bush kommt, gerät Israels Ministerpräsident Ehud Olmert regelrecht ins Schwärmen. Bush sei ein "riesiger Freund" Israels. Bush kenne die "roten Linien" und mache nichts, dem er nicht zustimme, verrät Olmert der "Jerusalem Post". Beide hätten eine Vertraulichkeit, wie es sie nicht oft zwischen führenden Politikern in der Welt gebe. In seinem Arbeitszimmer hat Olmert zwei Fotos aufgehängt, die ihn mit Bush zeigen. Morgen wird Bush zu seinem ersten offiziellen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten erwartet.

Olmert, aber auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stehen beide unter innenpolitischem Druck und erhoffen sich von der dreitägigen Visite einen Popularitätsschub. Im Gegensatz zum täglichen Streit über Verstöße gegen den Nahost-Friedensfahrplan wollen beide Seiten demonstrieren, dass es seit der Konferenz von Annapolis auch Fortschritte gibt. Bis zum Eintreffen von Bush wollen sich Olmert und Abbas auf eine Rahmenvereinbarung einigen, wie die Friedensgespräche geführt werden. Darüber hinaus brennt Olmert ein Thema unter den Nägeln: das iranische Atomprogramm.

Vor der Bush-Reise durch den Nahen Osten rief das Terrornetzwerk Al Qaida die Araber dazu auf, den Präsidenten nicht mit Rosen und Applaus, sondern mit Bomben und Sprengsätzen zu empfangen. Bislang gebe es keine Terrorwarnung, sagt Polizeisprecher Mickey Rosenfeld. Bei den größten Sicherheitsvorkehrungen seit dem Papst-Besuch im Jahr 2000 seien 10.500 Polizisten im Rahmen der Operation "Blauer Himmel" in Jerusalem im Einsatz. Das sei mehr als ein Drittel aller israelischen Polizeibeamten. Auch die US-Sicherheitskräfte überlassen nichts dem Zufall. Sowohl der Helikopter als auch gepanzerte Limousinen und Spürhunde wurden extra eingeflogen.

Bush und seine Mitarbeiter verdrängen 100 Gäste

Bush und Begleitung haben alle 237 Zimmer im historischen "King David"-Hotel in Jerusalem gemietet. Rund 100 Gäste mussten dafür ausziehen oder umbuchen. Aus der "Royal Suite", die nach Angaben des Managements für normale Besucher 2600 Dollar (1770 Euro) pro Nacht kostet, kann Bush den herrlichen Blick über die Altstadt von Jerusalem genießen. Zur Suite 622 gehören ein Heimkino und ein Esszimmer für zwölf Personen.

Bushs Vorgänger, Ex-Präsident Bill Clinton, hat während seiner acht Amtsjahre vier Mal Israel besucht. Für Bush ist es der erste Besuch als Präsident. Vor zehn Jahren kam er als Gouverneur des US-Bundesstaates Texas nach Israel. Der damalige Außenminister Ariel Scharon flog Bush mit einem Helikopter durch das Land. Scharon sensibilisierte damals nicht nur Bush für die Sicherheitsprobleme Israels, sondern begründete auch eine Männerfreundschaft.

Diese hat mit Olmert eine Fortsetzung gefunden. Olmert spricht von einem "erstaunlichen Erfolg", dass Bush als erster US-Präsident Israel versichert hat, große Siedlungsblöcke im Westjordanland behalten zu dürfen. Andererseits ist Bush auch der erste US-Präsident, der sich offen für das Zusammenleben von Israel und einem demokratischen und friedlichen Palästinenserstaat aussprach.

Hoffnung auf Zukunft säen

Während seines dreitägigen Besuches wird Bush aber auch viele Beschwerden in Jerusalem und Ramallah zu hören bekommen. Die Palästinenser fordern nicht nur einen Abriss aller nicht genehmigten Außenposten jüdischer Siedler, sondern einen Ausbaustopp aller Siedlungen. Israel verlangt im Gegenzug ein härteres Vorgehen gegen Terror und Gewalt.

Bush sagte in einem Interview mit dem israelischen Fernsehsender Channel 2, dass die Palästinenser vor Augen geführt bekommen müssten, wie ihr Staat einmal aussehen könnte. Die Frage sei jetzt, ob beide Seiten alle Anstrengungen für ein Friedensabkommen während seiner restlichen Amtszeit unternähmen. Wie zur Warnung fügte Bush hinzu: Der nächste Präsident könnte eventuell gegen eine Zwei-Staaten-Lösung sein oder brauche einfach Zeit zur Einarbeitung.

Hans Dahne[dpa]