Führung : Prager Mischung

Die Bilanz von Tschechiens EU-Ratspräsidentschaft fällt durchwachsen aus – doch es gab auch Lichtblicke.

Kilian Kirchgessner

PragDerart angefeindet wie Tschechien war wohl noch kein Land während der EU-Ratspräsidentschaft: Unfähigkeit und Dilettantismus wurde den Prager Akteuren vorgeworfen, und in Brüssel wurde jedes Straucheln, jede festgefahrene Verhandlung mit einem höhnischen „Wir haben’s doch gewusst“ kommentiert – zumindest hinter den Kulissen, denn offen sind solcherlei Äußerungen auf dem diplomatischen Parkett natürlich tabu. Angemessen wären sie nicht: Die Tschechen haben ihre Ratspräsidentschaft zwar sicher nicht mit Bravour gemeistert, aber der oft unterstellte totale Reinfall war sie nicht. Und, ganz wichtig: Das Land ist nach den sechs Monaten an der Spitze der EU europafreundlicher als zuvor, der EU-Skeptizismus endgültig auf dem Rückmarsch.

Wer sich die Erfolge und Misserfolge der Tschechen anschaut, muss sich zunächst vor Augen halten, in welcher Zeit ihr Land die Ratspräsidentschaft übernommen hat. Die Wirtschaftskrise erreichte ihren ersten Tiefpunkt, der Nahostkonflikt flammte heftig auf, die Diskussionen um den Lissabon-Vertrag kamen in die heiße Phase – mehr hochsensible Themen zur gleichen Zeit hatte noch kein Ratspräsident auf dem Tisch. Zugleich stichelten andere Länder gegen die Tschechen, vor allem der französische Präsident Nicolas Sarkozy ließ seine Zweifel durchscheinen. Damit waren die Tschechen schon demontiert, bevor sie überhaupt ihr Amt angetreten haben.

Obwohl es fast niemand geglaubt hätte, gab es aber Highlights der Ratspräsidentschaft. Die Vermittlung im ukrainisch-russischen Gasstreit etwa, bei dem für ganz Europa der Gashahn zugedreht blieb, war ein tschechischer Erfolg. Und bei der EU-Ost-Konferenz, bei der über die Beitrittsperspektive der Balkan-Staaten und etwa der Ukraine beraten wurde, waren die Prager respektierte Vermittler.

Tragisch, dass die Tschechen nach diesem guten Start ihren Kritikern in die Hände spielten: Das Misstrauensvotum, das die oppositionellen Sozialdemokraten willkürlich mitten in Ratspräsidentschaft stellten und über das die Regierung von Premierminister Mirek Topolanek stürzte, war eine Leichtfertigkeit erster Güte. An jenem 24. März, so war der Eindruck in Prag, ist der EU-Vorsitz vorzeitig zu Ende gegangen. Und dann sind da noch die verbalen Eskapaden von Staatspräsident Václav Klaus. Er fiel seiner Regierung bei jeder Gelegenheit in den Rücken: Klaus verurteilte den Lissabon-Vertrag, den Topolanek durchsetzen sollte, Klaus kritisierte das EU-Parlament, das für die Regierung gerade besonders wichtig war. Für das Image des Landes waren solche Querschüsse katastrophal.

Was bei so viel publikumswirksamem Hahnenkampf leicht übersehen wird: Die Tschechen sind ein europafreundliches Volk. Mit Begeisterung sind sie 2004 der EU beigetreten, mit großem Patriotismus haben sie ihre Ratspräsidentschaft begonnen – und mit einem historisch schlechten Ergebnis haben sie bei der Europawahl die Sozialdemokraten abgestraft, die für den Sturz der Regierung verantwortlich sind. Auch die Popularität des Präsidenten Klaus ist auf ihrem Tiefststand angelangt. Die Ratspräsidentschaft hat die proeuropäische Einstellung der Tschechen befördert; gesunken ist lediglich das Ansehen der einheimischen Politiker.

Das sind die Momente, in denen die Tschechen an den braven Soldaten Schwejk erinnern, ausgestattet mit einem guten Maß Fatalismus. Am besten hat die Haltung ein hoher Ministerialbeamter ausgedrückt, wenige Tage vor dem Start der Ratspräsidentschaft: „Inhaltlich sind alle im Ministerium hervorragend vorbereitet“, sagte er und fügte hinzu: „Hoffentlich machen uns die Politiker keinen Strich durch die Rechnung.“ Vermutlich hatte er geahnt, was auf die Tschechen zukommt.

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