Führungsdebatte: FDP-Chef Rösler lehnt Rücktritt ab

FDP-Parteichef Philipp Rösler hat vor dem Dreikönigstreffen seiner Partei Spekulationen um einen möglichen Rücktritt zurückgewiesen. „In schwierigen Zeiten“ sei es wichtig, die Nerven zu behalten, sagte Rösler der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). In einer Partei gelte dies zuerst für den Vorsitzenden. Die FDP mache derzeit eine schwierige Phase durch. Genau dies sei für ihn der Grund gewesen, Verantwortung zu übernehmen, „und die Partei wieder zum Erfolg zu führen“.

Über einen Rücktritt habe er trotz Kritik nie nachgedacht, sagte Rösler. Ob er im Mai erneut für den Bundesvorsitz kandidiert, ließ er erneut offen. Der schleswig-holsteinische FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sagte derweil der „Leipziger Volkszeitung“, er halte die Existenz seiner Partei für „gefährdet“. Die FDP kämpfe um sowohl bei der Landtagswahl in Niedersachsen als auch bei der Bundestagswahl ums parlamentarische Überleben.

Die Liberalen kommen am Sonntag in Stuttgart zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen. Neben Rösler werden erstmals vier weitere Redner auftreten, darunter Brüderle und der baden-württembergische FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel. Die FDP liegt derzeit in den meisten Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde. Mehrere FDP-Politiker hatten zuletzt Zweifel erkennen lassen, ob Rösler als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl geeignet sei. Unter anderem hatte Niebel gesagt, der Parteichef müsse nicht zugleich Spitzenkandidat sein.

Angesichts der historisch niedrigen Umfragewerte und interner Debatten zeigte sich CSU-Chef Horst Seehofer besorgt um den Koalitionspartner FDP. „Die einzige politische Sorge, die ich ins Jahr 2013 mit herübergenommen habe, ist die FDP“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild“-Zeitung (Donnerstagsausgabe). „Das Wohlergehen der FDP liegt allein in ihrer Hand. Den einzigen und wichtigsten Rat, den man der FDP geben kann, ist: Schluss mit der Selbstbeschäftigung!“

Für den angeschlagenen FDP-Parteichef fand Seehofer anerkennende Worte: „Obwohl Philipp Rösler kein einfacher Partner ist und liberale Positionen mitunter sehr energisch vertritt, komme ich mit ihm sehr gut aus. Gerade weil er nicht einfach ist, hat er meinen Respekt.“

Bundesweit lag die FDP beim Wahltrend von „Stern“ und RTL zuletzt bei 4 Prozent. Schafft sie es bis zur Wahl im Herbst nicht aus dem Umfragetief, ist ihr Wiedereinzug in den Bundestag gefährdet. (afp/dpa)