Führungsriege : SPD-Wahlkampfteam ohne Süddeutsche

Wahlkampfteam mit geographischem Schwerpunkt: Albert Funk über den Weg der SPD zur norddeutschen Regionalpartei.

Albert Funk
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Im Schatten: Unter einem Baum präsentiert Kanzlerkandidat Steinmeier (M.) das SPD-Wahlkampfteam. -Foto: ddp

Zwar erklärte Steinmeier, das Team sei für das ganze Land zuständig und nicht für einzelne Regionen. Nur sind Bayern und Baden-Württemberg ja nicht irgendwelche Regionen: Dort erarbeitet ein gutes Viertel der Bevölkerung ein Drittel der Wirtschaftskraft, was sich entsprechend in Finanzausgleich und Bundesetat niederschlägt. Diese Lokomotivregionen aber scheint die SPD aufgegeben zu haben.

So wenig bedeutend das Team letztlich für den Wahlkampf sein mag – dessen Besetzung offenbart doch einen Zustand der Partei, der möglicherweise auch ihre derzeitige Schwäche erklärt. Sieben Mitglieder (Steinmeier inklusive) stehen mit Niedersachsen in Verbindung, sechs kommen aus Nordrhein-Westfalen. Seit Beginn der Ära Schröder/Müntefering ist die Bundes-SPD in einem beträchtlichen Maß von Politikern aus diesen Ländern bestimmt worden. Das aus dem regionalen Lot geratene Team des Kanzlerkandidaten macht das nun nochmals deutlich.

Die SPD ist in den letzten Jahren noch norddeutscher geworden, als sie es traditionell ohnehin schon war. Sichere Direktmandate schafft sie nur noch in einem Streifen, der vom Ruhrgebiet über den Raum Hannover bis Brandenburg und Berlin reicht. Das bestimmt zunehmend die Eigenwahrnehmung in der Partei. Im Süden dagegen könnte es bei der Bundestagswahl erstmals dazu kommen, dass sie gar kein Direktmandat mehr einfährt. Zudem begann das Schwächeln der SPD in den Ländern – ihr Heil sucht sie daher noch stärker als zuvor in der Bundespolitik.

Die Schwäche im Süden und der Vorrang des Nationalen vor dem Regionalen haben freilich Tradition in der SPD. Und beides bedingt einander. Schon im Kaiserreich schnitten die Sozialdemokraten im weniger industrialisierten Süden schlechter ab. Dazu kam aber auch, dass das klassenkämpferische SPD-Programm in der demokratischeren Kultur Badens, Württembergs und auch Bayerns weniger fruchtete als in den Dreiklassenwahlrechtsländern Preußen und Sachsen. Aus den norddeutschen Parlamenten ferngehalten, setzte die SPD dort auch stärker auf den Reichstag, während die süddeutsche SPD in den Landtagen und Gemeinderäten schon integriert wurde. Dass das Nationale wichtiger sei als das Regionale, ist über die Weimarer und Bonner Republiken hinaus ein Glaubenssatz der Bundes-SPD geblieben. Noch immer weht Kurt Schumachers Geist, der diese Position als SPD-Chef nach 1945 in fast schon militanter Schärfe vertreten hat. Aber sie passt halt nicht mehr in eine Zeit, in der der geschlossene Nationalstaat als alleinige Lenkungszentrale ausgedient hat.

Für eine Partei, die den Anspruch hegt, das Ganze im Blick zu haben, muss das Vernachlässigen des Regionalen daher fatale Folgen haben. Die Menschen identifizieren sich nun einmal mit ihren heute wieder wichtiger gewordenen Regionen und wollen diese ordentlich repräsentiert sehen. Auch in Wahlkampfteams. Oder fühlt sich die Steinmeier-SPD bereits als norddeutsche Regionalpartei?

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